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Aus der Stadt Pflegekräfte demonstrieren gegen Kammer
Hannover Aus der Stadt Pflegekräfte demonstrieren gegen Kammer
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18:23 01.02.2019
Stefan Cornelius (rechts) und Wolfgang Heibuch organisieren die Protestkundgebung. Quelle: Irving Villegas
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Hannover

Bis zu 1500 Pflegekräfte aus Niedersachsen demonstrieren am Sonnabend drei Stunden lang auf dem Opernplatz. Ihr Protest richtet sich gegen die umstrittene Pflegekammer – eine Institution, die eigentlich als Interessenvertretung von Alten- und Krankenpflegern gegründet wurde. „Die Kammer in ihrer jetzigen Form brauchen wir nicht“, sagt Stefan Cornelius. Der Krankenpfleger aus Osnabrück hat die Kundgebung vor der Oper, die von 12 bis 15 Uhr läuft, zusammen mit Kollegen organisiert; er ist auch Mitinitiator einer Onlinepetition gegen die Pflegekammer, die landesweit bis dato rund 47 400 Personen unterschrieben haben.

Die Pflegekammer wurde im August 2018 gegründet, vorangegangen war ein Beschluss des niedersächsischen Landtags. Die Mitgliedschaft und die Beiträge sind für alle Beschäftigen, die in dem Beruf arbeiten, verpflichtend. Laut Cornelius empfinden die Betroffenen das als „Zwang“. Die Kammer lasse auch bei Fragen der Fortbildung und möglichen Verbesserungen im Berufsalltag keine Mitbestimmung zu, bemängelt er. „Sie bringt keine Vorteile für das Personal, keine besseren Gehälter und auch keine Entlastung bei der Pflege am Bett.“ Letztlich trage die verbindliche Mitgliedschaft in der Kammer dazu bei, die Pflegeberufe noch weniger attraktiv zu machen.

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Ziel der Demonstranten ist es, die Kammer abzuschaffen – oder zumindest Zugeständnisse zu erreichen. Einen Teilerfolg konnten sie schon verbuchen: So wird bei den Beiträgen nicht mehr automatisch zunächst der Höchstbetrag von 280 Euro angesetzt, sondern eine finanzielle Selbstauskunft ist entscheidend für die Berechnung.

Stefan Birkner, Fraktionsvorsitzender der FDP im Landtag, hat zugesagt, bei der Kundgebung als Redner aufzutreten. Auch die Linke-Bundestagsabgeordnete Pia Zimmernann und Vertreter der Gewerkschaft Verdi sind dabei.

Von Juliane Kaune