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Aus der Stadt Chronik eines schwierigen Abgangs
Hannover Aus der Stadt Chronik eines schwierigen Abgangs
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08:27 30.04.2019
Worte, die übersetzt werden mussten: Oberbürgermeister Stefan Schostok. Quelle: Rainer Dröse
Hannover

Es ist ein Kunststück, das Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) an diesem Tag Anfang April 2019 im Rat vollbracht hat – wieder einmal. Er hat eine Erklärung abgegeben, die mehr Fragen offenlässt, als dass sie Antworten gibt. Er hat viele schöne Worte benutzt, von „Verantwortung“ für die Bürger gesprochen und von seinem „Vertrauen“ in den Rechtsstaat. Doch die Fragen, die sich alle im Raum stellen, hat er nur am Rande gestreift. Dabei geht es um viel: Nach Anklageerhebung gegen Schostok wegen schwerer Untreue steht seine Zukunft als Oberbürgermeister auf dem Spiel, und es geht auch um die Zukunft der SPD in Hannover.

Schostok aber bleibt in seinen Worten vage. Er spüre einen Vertrauensverlust in der Ratspolitik, meint er, daher lade er alle Fraktionschefs am kommenden Dienstag zu einer gemeinsamen Besprechung ein. „Wir werden uns Gedanken über neue Wege machen. Ich werde Ihnen meine Konsequenzen vorschlagen“, teilt er den Ratsleuten mit. Dann nimmt er wieder Platz und blickt in eine schweigende Runde. Manch einer ringt um Fassung. „Wieder so ein windelweiches Geeiere“, entfährt es einem Ratsmitglied aus dem Mehrheitsbündnis. „Der Druck scheint noch nicht groß genug. Und die Schmerzen auch nicht.“

„Am Ende wird der Rücktritt stehen“

Die Interpretation der Worte des Oberbürgermeisters übernimmt dann seine SPD. „Am Ende wird der Rücktritt stehen“, sagt Hannovers SPD-Chef Alptekin Kirci unmissverständlich. Eine besondere Wendung, denn es war ebenfalls Kirci, der den OB noch mit den Worten „Stefan Schostok hat alles richtig gemacht“ verteidigte, als die Kritik an ihm sich längst auftürmte. Jetzt gehe es nur noch darum, sich mit den Fraktionen abzustimmen und ein Verfahren festzulegen, fährt Kirci fort. Auch die SPD-Fraktionschefin im Rat, Christine Kastning, betont, dass es so nicht weitergehen könne. Ein seltsames Verfahren – warum verkündet der OB seinen Rückzug nicht selbst?

Um eine Antwort auf diese Frage zu finden, muss man die vergangenen 24 Stunden im Rathaus in den Blick nehmen, die in der Geschichte Hannovers einmalig sein dürften. Am Mittwoch hat die Staatsanwaltschaft Hannover bekannt gegeben, dass sie Anklage gegen Schostok und den ehemaligen Personal- und Kulturdezernenten Harald Härke wegen schwerer Untreue erhebt sowie gegen OB-Büroleiter Frank Herbert wegen Anstiftung zur Untreue. Hintergrund sind die illegalen Gehaltszuschläge, die Herbert jahrelang kassiert hat.

Miersch eilt in die Odeonstraße

Die Veröffentlichung der Anklage platzt am Mittwoch mitten hinein in einen Empfang im Rathaus. Schostok, angetan mit Amtskette, gratuliert Altkanzler Gerhard Schröder zum 75. Geburtstag. Doch während Schostok keine Miene verzieht und die Zeremonie bis zum Ende durchzieht, klingeln in der SPD-Zentrale die Alarmglocken. Unterbezirkschef Matthias Miersch eilte in die Odeonstraße, um sich mit den anderen Parteispitzen zu beraten. „Alle Szenarien wurden durchgespielt“, heißt es aus den Reihen der SPD. Am Ende blieben nur zwei Wege übrig: durchhalten und Schostok weiter den Rücken stärken – oder den Rückzug antreten.

Auch die beiden anderen Mitglieder des Mehrheitsbündnisses im Rat, Grüne und FDP, ziehen sich zurück, um eine Position zu finden. Für die Liberalen steht schnell fest: Schostok muss gehen, ein Neuanfang muss her. Ihre Stellungnahme veröffentlichen sie schon am frühen Nachmittag. Die Grünen lassen sich länger Zeit, signalisieren den Liberalen aber, dass sie eine ähnliche Position vertreten. Am Abend erfolgt dann der einstimmige Beschluss der Grünen-Fraktion: Schostok muss sein Amt sofort ruhen lassen.

Schostok: Weiter so

Mitten hinein in die Beratungen der Parteien platzt eine Presseerklärung Schostoks. Darin erneuert er seine Position: Er denkt nicht an Rücktritt, alles soll weiterlaufen wie bisher.

In Teilen der SPD hat die Mitteilung Entsetzen ausgelöst. „Die Entscheidung Schostoks ist nicht haltbar“, sagt noch am Mittwochabend ein führender Genosse. Auch an der Basis grummelt es hörbar. „Es geht jetzt nicht mehr um eine Person, sondern um die Partei“, sagt eine Sozialdemokratin. Bis in den späten Abend hinein sprechen führende Genossen mit Schostok.

CDU: Schostok soll seinen Rücktritt erklären

Wie es der Zufall will ist am nächsten Tag, dem Donnerstag, turnusgemäß eine Ratssitzung geplant. Die Stunde der Opposition in der Affäre: Die AfD kündigt an, die Anklage gegen Schostok zum Thema machen zu wollen. Die CDU hält sich zunächst zurück, entscheidet sich dann aber für eine kluge Strategie. Am Donnerstagvormittag geben die Christdemokraten bekannt, einen Dringlichkeitsantrag auf den Tisch zu legen. Darin fordern sie Schostok auf, in den vorzeitigen Ruhestand zu treten. Noch vor der Ratssitzung signalisieren FDP und Grüne, dass sie dem Appell zustimmen würden. Das bedeutet: Der Antrag hätte eine Mehrheit, das Ratsbündnis wäre zerrissen .

Erneut laufen die Telefondrähte zwischen den Genossen heiß. Die Ratsfraktion trifft sich zu einer Sondersitzung kurz vor dem Ratstermin. Sollte es zur Abstimmung kommen, könnte die SPD nicht gegen ihren eigenen OB votieren, heißt es. Die Fraktion wäre gezwungen, Schostok den Rücken zu stärken, aber dazu sind längst nicht alle Genossen bereit.

Die Landes-SPD macht Druck

Gleichzeitig nimmt der Druck aus der Landes-SPD zu, endlich die Reißleine zu ziehen. Am Ende einigt man sich auf einen Kompromiss mit der CDU. Die Christdemokraten ziehen ihren Antrag zurück, Schostok werden ein paar Tage Zeit verschafft, und die SPD bereitet den Rückzug ihres OB vor. „Wir haben eineinhalb Jahre Rathausaffäre hinter uns, da kommt es auf ein paar Tage mehr nicht an“, sagt ein führender CDU-Mann. Und schließlich sei man auch daran interessiert, dass Schostoks Gesicht ein bisschen gewahrt bleibe.

Dennoch erwartet die CDU, dass die wolkigen Worte Schostoks im Rat richtig verstanden werden. Daher vereinbaren sie mit SPD-Chef Kirci, dass dieser die Erklärung des OB verdeutlichen und endlich das Wort Rücktritt in den Mund nehmen solle. Kirci macht das und bedankt sich, dass die CDU ihren Antrag zurückzieht.

Die Generösität der Union wird einen Preis haben. „Wie wird die Arbeit im Rathaus verteilt, wenn der OB zurücktritt?“, fragt sich ein hochrangiger CDU-Mann. Es geht um Dezernentenposten – da werden die Christdemokraten ein Wörtchen mitreden wollen.

Kommentar: Schostocks Rücktritt ist überfällig

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