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Aus der Stadt Wie es zu den Untreueermittlungen kam
Hannover Aus der Stadt Wie es zu den Untreueermittlungen kam
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00:18 18.08.2018
OB Stefan Schostok. Quelle: Tim Schaarschmidt
Hannover

Die Juristen Stephan Weil und Matthias Miersch hatten es kommen sehen. Wäre es nach dem SPD-Landeschef und dem Vorsitzenden des Unterbezirks Hannover gegangen, hätte die Stadt niemals Strafanzeige wegen Geheimnisverrats gegen den damaligen Personalchef Harald Härke erstatten dürfen. Doch Oberbürgermeister Stefan Schostok schlug die Ratschläge der Parteifreunde in den Wind und gingen zur Staatsanwaltschaft. Die Folge: Die Rathausaffäre entglitt dem OB endgültig. In der SPD schüttelt man darüber immer noch den Kopf. 

Damals kursierten im Rahmen der Rathausaffäre Gerüchte über angeblich unzulässige Gehaltsforderungen Herberts. Doch der Ursprung war unklar, und erhärten ließen sie sich nicht. Dann jedoch überreichte der Chef des CDU-Kreisverbands Dirk Toepffer Weil einen Umschlag mit E-Mails zwischen Frank Herbert und Harald Härke über eben diese Forderungen. Nachdem Weil sie am 1. März 2018 an Schostok weitergereicht hatte, entstand bei Schostok der Entschluss, Härke wegen Geheimnisverrats anzuzeigen. Am 2. März bat der OB zwei Rathausjuristen, ein Anzeige im Namen der Stadt aufzusetzen. Am 19. April schickte Herbert eine eigene Anzeige ab, die der Stadt ist vom 30. April.

Davor sollen Weil und Miersch nach Informationen der HAZ versucht haben, Schostok das auszureden. Weil wollte sich dazu auf Anfrage nicht äußern, Miersch war für die HAZ nicht erreichbar. Dem vernehmen nach versuchten beide, Schostok klarzumachen, dass Ermittlungen der Staatsanwaltschaft nur zu einer Eskalation führen würden. Der politische und auch persönliche Schade sei nicht absehbar. Die Stadt habe das Verfahren danach nicht mehr in der Hand – die damals angestrebte Abwahl Härkes sei möglicherweise nicht mehr möglich. Diese müsse trotz fehlender Mehrheit das Ziel bleiben. Schostok solle daher das Ergebnis des Disziplinarverfahrens gegen Härke abwarten. Wenn der Vorwurf, dass Härke seiner Freundin einen besser dotierten Posten bei der Stadt besorgen wollte, erwiesen sei, könne man die Abwahl möglicherweise im Sommer erreichen.

Weil und Miersch sollen Schostok sogar genau aufgezeichnet haben, wie er vorgehen soll: Er sollte Härke in Gesprächen den vorzeitigen Ruhestand nahelegen, ansonsten drohe die Abwahl. Statt den Vorwurf des Geheimnisverrats anzuzeigen, sollte Schostok ihn intern als Druckmittel verwenden.

Schostok hat den Vorschlag offenbar mit seinem Vertrauten Frank Herbert erörtert. Der, so heißt es, soll die Lösung abgelehnt haben. Ende März bat der OB seinen Büroleiter noch einmal, die Anzeige zu vergessen. Anfang April soll er Herbert sogar aufgefordert haben, sie zu unterlassen. Ohne Erfolg. Herbert preschte vor, die Stadt zog zehn Tage später nach.

Der Rest in bekannt. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wirkten wie ein Brandbeschleuniger in der Rathausaffäre. Nachdem bekannt wurde, dass Herberts Gehaltsbonus von 1400 Euro unrechtmäßig war, weitete die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen auf den Verdacht der Untreue aus. Erst gegen Härke und Herbert und schließlich auch gegen Schostok. Polizisten durchsuchten Büros und Privatwohnungen. Alle drei müssen sich Disziplinarverfahren stellen.

Von Karl Doeleke

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