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Aus der Stadt Schostok reagiert auf Härkes Frist
Hannover Aus der Stadt Schostok reagiert auf Härkes Frist
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00:20 07.10.2018
Harald Härke darf derzeit nicht ins Rathaus. Quelle: Rainer Dröse
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Hannover

Oberbürgermeister Stefan Schostok hat auf eine Frist des vom Dienst suspendierten städtischen Kulturdezernenten Harald Härke reagiert. Wie Rathaussprecherin Annika Schach am Donnerstag auf Anfrage mitteilt, habe die Stadt fristgerecht geantwortet. Über die Inhalte des Briefes will sich das Rathaus nicht äußern. Schach schreibt, man warte zunächst die Reaktion des Rechtsanwalts von Härke ab.

Härke hatte die Stadtverwaltung aufgefordert, zu prüfen, ob seine Suspendierung aufrechterhalten werden kann. Für eine Stellungnahme hatte er dem Rathaus eine Frist bis zum 2. Oktober gesetzt. Einige Ratspolitiker vermuten, dass Härke eine Klage gegen die Suspendierung vorbereitet.

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Härke wird unter anderem der Untreue verdächtigt, für die Dauer der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen ist er des Amtes enthoben. Er störe den Betriebsfrieden im Rathaus, hieß es zur Begründung für die Suspendierung. Die CDU ist der Ansicht, dass bei der Amtsenthebung nicht alles korrekt gelaufen ist. Mit knapper Mehrheit hat der Verwaltungsausschuss damals der Suspendierung zugestimmt, ohne zuvor eine Stellungnahme von Härkes Anwalt zu berücksichtigen. Die CDU hatte die Kommunalaufsicht um rechtliche Prüfung gebeten. Die Juristen aus dem Innenministerium haben an dem Beschluss zur Suspendierung nichts zu beanstanden.

Von Mathias Klein