Was Einschätzungen politischer Beobachter und das Ergebnis der HAZ-Umfrage vermuten ließen, ist auch eingetreten: Im ersten Wahlgang am 27. Oktober ist keine Entscheidung darüber gefallen, wer künftiger Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover wird. Die beiden Erstplatzierten Belit Onay (Grüne) und Eckhard Scholz (Kandidat der CDU) ziehen in die Stichwahl am Sonntag, 10. November, ein. Fragen und Antworten zum Ablauf.
Wie wird die Stichwahl eingeleitet?
Am Tag nach dem ersten Wahlgang tritt der Wahlausschuss zusammen und stellt offiziell fest, dass es bisher kein eindeutiges Ergebnis gab, sprich: keinen Sieger. Damit ist die formelle Voraussetzung für die Stichwahl gegeben. Im Wahlausschuss sitzen der städtische Wahlleiter Carsten Köller sowie sechs von den Ratsfraktionen benannte Mitglieder. Weil für die Zusammensetzung noch das Kommunalwahlergebnis von 2011 maßgeblich ist, stellt etwa die AfD keinen Vertreter im Wahlausschuss.
Ab wann kann gewählt werden?
Die Briefwahl beginnt am Dienstag, 29. Oktober. Von diesem Tag an sind auch wieder werktäglich mit Ausnahme des Reformationstages die beiden Briefwahlstellen im Neuen Rathaus am Trammplatz und im Podbi-Park in der List geöffnet. Nach Angaben der Stadt haben die meisten der 42. 547 Briefwähler des ersten Durchgangs angegeben, dass sie auch für eine Stichwahl die Unterlagen zugeschickt bekommen möchten. Wer sich bisher nicht für die Briefwahl entschieden hat, kann das trotzdem tun. Die Wahllokale sind am Tag der Entscheidung, Sonntag, 10. November, wieder von 8 bis 18 Uhr geöffnet.
Wer darf wählen?
Laut Kommunalwahlrecht Deutsche oder EU-Bürger, die am Wahltag mindestens 16 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten in Hannover wohnen. Weil zwischen dem ersten Wahlgang und der Stichwahl 14 Tage liegen, sind am 10. November rund 1000 Hannoveraner stimmberechtigt, die in Runde eins noch nicht wählen dürfen. Weitere Besonderheit: Im ersten Wahlgang durften rund 750 in Hannover lebende Briten ihre Stimme abgeben. Sollte Großbritannien bis zur Stichwahl doch noch aus der Europäischen Union austreten, dürften sie in der Stichwahl nicht mehr wählen. Insgesamt wird die Zahl der Wahlberechtigten wieder bei rund 402 .000 liegen.
Welche Unterlagen benötigen Wähler?
Wie schon im ersten Wahlgang entweder die weiße Wahlbenachrichtigungskarte oder, falls diese fehlt, einen gültigen Personalausweis. Am Sonntag haben die Wähler ihre Benachrichtigungskarte behalten – eine neue wird von der Stadt für die Stichwahl nicht versendet. Auf der Karte ist auch das Wahllokal vermerkt. Es ist für die Wähler dasselbe wie im ersten Wahlgang.
Welcher Zusatzaufwand entsteht für die Stadt?
Nach Angaben von Stadtsprecher Denis Dix kostet die gesamte Oberbürgermeisterwahl rund 750. 000 Euro. Davon entfallen 500 .000 Euro auf den ersten Wahlgang, der Rest auf die Stichwahl. Wie schon für Runde eins benötigt die Stadt auch für die Stichwahl wieder rund 3900 Wahlhelfer.
Fällt auf jeden Fall eine Entscheidung?
Ja. In der Stichwahl reicht die einfache Mehrheit für einen der beiden Kandidaten, und zwar unabhängig von der Wahlbeteiligung. Diese war bei den bisherigen vier Oberbürgermeisterwahlen in Hannover in der Stichwahl immer niedriger als im ersten Wahlgang. Das Kommunalwahlrecht sieht auch eine Lösung für den äußerst unwahrscheinlichen Fall vor, dass beide Kandidaten exakt dieselbe Anzahl an Stimmen auf sich vereinen. Dann würde der Wahlleiter per Los über den künftigen Chef im Rathaus entscheiden.
Wann kommt der neue Oberbürgermeister ins Amt?
In der Woche nach der Stichwahl kommt der Wahlausschuss zusammen und stellt die amtlichen Endergebnisse fest – sowohl das für den ersten als auch das für den entscheidenden zweiten Gang. Danach wird der Sieger befragt, ob er die Wahl annimmt. Das Formular für eine entsprechende Erklärung überbringt ein Bote aus dem Rathaus. Für die Antwort hat der Kandidat dann sieben Tage Zeit. Diese Frist kann er komplett ausnutzen, muss es aber natürlich nicht. In dem Moment, in dem er das Formular bei der Wahlleitung im Rathaus abgibt und die Antwort positiv ist, ist Hannovers neuer Oberbürgermeister formell im Amt.
Welche Rolle spielt der Rat?
Für die OB-Wahl keine, da es sich um eine Direktwahl durch die wahlberechtigten Bürger handelt. Der Rat muss das Ergebnis akzeptieren – egal, ob es ihm mehrheitlich passt oder nicht. Wenn der Oberbürgermeister im Amt ist, ist er Chef der Stadtverwaltung mit ihren rund 11 000 Mitarbeitern. Dabei muss er sich an Richtlinien orientieren, die der Rat vorgibt – etwa durch Beschlüsse zum Haushalt, in denen unter anderem festgelegt wird, wofür die Stadt investiert. Andererseits kann der Rat nicht überall mitreden. Die sogenannten Geschäfte der laufenden Verwaltung, die regelmäßig wiederkehrend vorkommen, erledigt der Rathauschef unabhängig von der Zustimmung der Politiker.
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Von Bernd Haase
