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Aus der Stadt AfD wünscht sich Schuldenuhr im Rathaus
Hannover Aus der Stadt AfD wünscht sich Schuldenuhr im Rathaus
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16:05 07.01.2019
Vorbild fürs Rathaus? Ein Display im Saal der CDU-Landtagsfraktion zeigt den Schuldenstand des Landes Niedersachsen an. Quelle: picture alliance / dpa
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Hannover

Die Wirtschaft brummt, Hannovers Stadtkasse ist prall gefüllt – dennoch schiebt die Verwaltung einen Schuldenberg vor sich her. Die AfD fordert, dass der Schuldenstand Hannovers künftig auf einem Display im Rathaus angezeigt wird. Begründung: Vielen Mitgliedern des Rates scheine die Höhe des Schuldenbergs nicht bewusst zu sein. Das zeige sich daran, meint die AfD, dass für den Haushalt 2019 und 2020 neue Schulden von insgesamt 56 Millionen Euro beschlossen wurden. „Es muss dringend zu einem Mentalitätswechsel kommen, eine Schuldenuhr kann dazu beitragen“, findet AfD-Fraktionschef Sören Hauptstein.

1,57 Milliarden Euro betragen die Altschulden der Stadt Hannover. Sie resultieren aus langfristigen Krediten, die vor Jahrzehnten aufgenommen wurden, um vor allem den U-Bahn-Bau zu finanzieren. Jedes Jahr zahlt die Stadt 50 bis 60 Millionen Euro Zinsen, ohne einen Cent zu tilgen. Das ist bei der Kreditaufnahme für dieses und kommendes Jahr anders. Die Stadt macht zwar neue Schulden, doch hat die Kämmerei einen Tilgungsplan für das Investitionspaket erstellt. Vor allem Schulen und Kitas kommt das Geld zugute.

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Schuldenuhren sind ein ebenso beliebtes wie plakatives Instrument, um Politiker zu größerem Sparwillen zu ermuntern. Im niedersächsischen Landtag hängt ein Defizit-Zähler, auch auf der Internetseite des Bundes lässt sich der aktuelle Schuldenstand ablesen. Die Schuldenuhr des Bundes läuft derzeit rückwärts.

Von Andreas Schinkel

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