Streit mit Presseclub: Onay unterschreibt Unterlassungserklärung

Im Zwist zwischen der Stadt und dem Presseclub gibt es eine überraschende Wendung: Oberbürgermeister Belit Onay hat am Donnerstag eine Unterlassungserklärung unterzeichnet. Er verpflichtet sich damit, nicht weiter zu behaupten, Presseclubchef Jürgen Köster habe zur Jagd auf seine Person aufgerufen. Onay habe ohnehin nicht vorgehabt, sich zu dem Konflikt erneut einzulassen, erklärte ein Stadtsprecher: „Der Oberbürgermeister selbst und gewiss auch Herr Köster haben Wichtigeres zu tun, als sich weiter mit dieser Thematik zu beschäftigen.“ Ob Onay mit seiner Unterschrift nun klein beigibt oder aber in einer verfahrenen Situation erfolgreich deeskaliert, ist schwer zu entscheiden. Offenbar möchte der Oberbürgermeister sich die lästige Angelegenheit endlich vom Hals schaffen. Köster hatte ihm mit einer Klage gedroht, falls er die Erklärung nicht unterschreiben würde. Köster sah sich diffamiert: Im Februar war bekannt geworden, dass Onay dem Presseclub die Zusammenarbeit aufgekündigt hatte. Unter anderem kritisierte er, dass Köster in einer Rundmail an die Clubmitglieder nach einem Bericht über die Jagd im Tiergarten geschrieben hatte, auch für Onay sei die „Schonzeit“ vorbei. Den Vorwurf, Köster habe damit „kaum verklausuliert zur Jagd auf meine Person“ aufgerufen, empfand Köster seinerseits als diffamierend. Verschiedene Schlichtungsversuche scheiterten, zahlreiche Mitglieder zogen sich angesichts des Eklats aus dem Presseclub zurück. In der 16-seitigen Unterlassungserklärung, die Köster dem Oberbürgermeister über die Hamburger Anwaltskanzlei Prinz zukommen ließ, geht es auch um die Verleihung des Leibniz-Rings durch den Presseclub an den 99-jährigen Rolf Zick. Onay hatte dem altgedienten Journalisten den sonst üblichen Eintrag ins Goldene Buch der Stadt verwehrt, weil dieser als junger Mann der NSDAP angehört hatte. Versöhnliche Worte von Onay: Später hatte Onay erklärt, dass Köster die zu diesem Thema vereinbarte Vertraulichkeit gebrochen habe. Das will er nun nicht mehr behaupten. Auch seine Aussage, Köster habe zum Eintrag ins Goldene Buch eigenmächtig ins Rathaus eingeladen, wird er nicht wiederholen. Der Presseclubchef erklärte auf Anfrage der HAZ, mögliche neue Entwicklungen werde er erst einmal mit seinen Vorstandskollegen bewerten. Die Erklärung, die der Oberbürgermeister nun unterschrieben hat, sieht eine Vertragsstrafe für Onay vor, wenn er die von Köster beanstandeten Aussagen dennoch wiederholt. „Mit der Unterzeichnung ist kein Anerkenntnis verbunden, dass der in der Unterlassungserklärung dargestellte Sachverhalt zutreffend ist“, lässt Onay über einen Sprecher in feinstem Juristendeutsch mitteilen. In seinem kurzen Statement findet der Oberbürgermeister noch ein paar versöhnliche Worte. Er schätze die Arbeit des Presseclubs, heißt es dort, insbesondere die Förderung junger Journalistinnen und Journalisten und die Verleihung des Leibniz-Rings. „Herrn Köster wünscht der Oberbürgermeister alles Gute und Gesundheit.“ Von Simon Benne