Südschnellweg in Hannover mit Radweg? Absage für Onay vom Bund

Klare Absage vom Bund für eine neue, schmalere Planung des Südschnellwegs: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat den hannoverschen Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) abblitzen lassen. Onay hatte in einem Schreiben nach Berlin gebeten, die Planung zu überdenken. Zumindest einen Radweg an der Bundesstraßentrasse solle erwogen werden. Daraus wird nun nichts. Stattdessen fragt Onay jetzt beim Land Niedersachsen, ob es einen ebenerdigen Radweg finanzieren will. Südschnellweg: Konflikt um die Breite: Der Südschnellweg muss neu gebaut werden, weil alle Brücken baufällig sind. Beim Neubau aber gelten die aktuellen Standards. Deshalb soll die Trasse nach Autobahnmaßstäben ausgebaut werden. Das hatte erhebliche Proteste ausgelöst. Umwelt- und Klimagruppen haben Widerstand gegen die Straßenerweiterung angekündigt. Lesen Sie auch: So wandte sich OB Onay an Verkehrsminister Scheuer Mit Brücken und Tunnel: So soll der neue Südschnellweg aussehen Streit um neuen Südschnellweg: Wer hat den Radweg vergessen? Das Antwortschreiben im Auftrag des Bundesverkehrsministers hat der Staatssekretär Enak Ferlemann formuliert, selbst ein Niedersachse: Er ist CDU-Bundestagsabgeordneter aus Cuxhaven. Auf zwei Seiten führt er aus, dass die aktuell geplante 25-Meter-Straßenvariante bereits das zulässige Minimum sei. Der Südschnellweg erfülle als Südumgehung der Stadt quasi die Funktion eines Autobahnrings. 236 Verletzte auf dem Südschnellweg seit 2013: Standardbreite wären demnach 31 Meter, weil Seitenstreifen nötig seien. Von 2013 bis Mitte 2020 habe es Unfälle mit 227 Leicht- und neun Schwerverletzten geben. Sowohl für die Sicherheit der Autofahrer wie auch für die Rettungskräfte und Mitarbeiter der Straßenunterhaltung seien Standstreifen unverzichtbar. Genüsslich schreibt Ferlemann: „Mit der bereits erfolgten Reduzierung der ursprünglich vorgesehenen Querschnittsbreite von 31 auf 25 Meter wurden Ihrem Anliegen einer möglichst sparsamen Flächeninanspruchnahme [...] bereits Rechnung getragen.“ Und einen Radweg entlang der Trasse einzuplanen sei für den Bund jetzt nicht mehr möglich, da das Planfeststellungsverfahren bereits begonnen hat. Radweg jetzt ebenerdig? Unmittelbar nach Eingang des Ablehnungsschreibens hat sich Onay nun mit einem weiteren Brief an Landes-Verkehrsminister Bernd Althusmann (CDU) gewandt und um Geld für einen Radweg am Fuße des künftigen Schnellwegsdamms gebeten. Es gebe Bedarf für eine direkte Fahrradverbindung, schreibt Onay. Die Landeshauptstadt selbst könne sich das Projekt aber nicht leisten. Das Problem: Die Strecke ist zu kurz, um Geld aus dem Topf für Radschnellwege zu bekommen. Deshalb bittet Onay um Zuschüsse aus einem Sondertopf des Landes zur „Verbesserungder Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden“ (NGVFG). Land prüft Anfrage: Althusmanns Sprecher Eike Frenzel bestätigte am Montag den Eingang des Schreibens. Inhaltlich könne das Ministerium dazu aber noch nichts sagen, der Vorgang müsse geprüft werden. Von Conrad von Meding