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Aus der Stadt 100 Millionen Euro neue Schulden erwartet
Hannover Aus der Stadt 100 Millionen Euro neue Schulden erwartet
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21:53 23.04.2015
Von Andreas Schinkel
Im vergangenen Jahr schrieb die Stadt bereits rote Zahlen.
Im vergangenen Jahr schrieb die Stadt bereits rote Zahlen. Quelle: Michael Thomas
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Hannover

Hannovers Finanzlage trübt sich ein. Der Haushalt rutscht in diesem Jahr voraussichtlich mit 100 Millionen Euro ins Minus. Das teilte Kämmerer Marc Hansmann (SPD) am Rande des Finanzausschusses mit. Grund für den deutlichen Anstieg der Schulden sind die Kosten für Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen. Ursprünglich hatte der Kämmerer noch mit einem Defizit von rund 80 Millionen Euro gerechnet.

Im vergangenen Jahr schrieb die Stadt bereits rote Zahlen. Das vorläufige Jahresergebnis für 2014 bezifferte Hansmann im Finanzausschuss mit 77 Millionen Euro - im Minus. Hinzu kommt ein Altschuldenberg aus langfristigen Krediten von rund 1,5 Milliarden Euro, den die Stadt jedes Jahr vor sich herschiebt. Rund 60 Millionen Euro zahlt die Stadt jährlich an Zinsen für ihre Altschulden.

„Die Kosten für die Flüchtlinge zeigen sich vor allem in diesem und im nächsten Haushaltsjahr“, sagt der Kämmerer auf Nachfrage der HAZ. Hansmann glaubt, dass die Aufwendungen für Asylsuchende mittelfristig zweitgrößter Ausgabenposten der Stadt sein werden - gleich hinter den Kosten für Kinderbetreuung in Kitas und Krippen. Letztere schlagen in diesem Jahr mit 126 Millionen Euro zu Buche.

Einziger Trost für den Kämmerer ist, dass die Erträge aus der Gewerbesteuer, Haupteinnahmequelle der Stadt, aktuell deutlich höher ausfallen als erwartet. 533 Millionen Euro haben die hannoverschen Unternehmen bisher auf das Konto der Stadt überwiesen, 33 Millionen Euro mehr, als der Kämmerer geplant hatte. „Ich rechne aber noch mit einem Abgang von 25 Millionen Euro“, sagt Hansmann. Dennoch sei er optimistisch, dass am Ende des Jahres die Gewerbesteuereinnahmen bei 500 Millionen Euro liegen, möglicherweise etwas darüber. Die Höhe der Gewerbesteuern, die Unternehmen zahlen, richten sich nach ihren Gewinnen. Müssen die Firmen im Verlauf des Jahres Verluste hinnehmen, fällt auch die Steuerzahlung geringer aus.

Erst vor wenigen Wochen hat der Rat einen Nachtragshaushalt über 65 Millionen Euro beschlossen. Der Großteil der Summe dient dazu, Wohncontainer für 1300 Flüchtlinge anzuschaffen. 15 Millionen Euro gibt die Stadt aus, um die Menschen zu betreuen. Erst im Herbst stehen die Wohnmodule zur Verfügung.

Derzeit prüft die Stadt, ob weitere Gebäude des ehemaligen Oststadtkrankenhauses für eine Unterbringung von Flüchtlingen geeignet sind. Baurat Uwe Bodemann gab im Rat bekannt, dass man das Bürohaus der städtischen Immobiliengesellschaft GBH gleich neben dem Klinikgelände anmieten wolle. Die GBH zieht demnächst zum Klagesmarkt. „Zudem entstehen in diesem Jahr neue Wohnungen in vierstelliger Zahl“, sagte Bodemann. Er hoffe, dass sich die Probleme bei der Unterbringung von Flüchtlingen dadurch entspannten.

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