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Aus der Stadt Wenn das Kind im Netz stiehlt
Hannover Aus der Stadt Wenn das Kind im Netz stiehlt
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22:29 17.02.2015
Von Michael Zgoll
„Nur mal schnell heruntergeladen“: Wer Fotos, Filme und Musik aus dem Netz fischt, sollte immer überprüfen, ob damit Urheberrechte verletzt werden. Quelle: HAZ
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Hannover

Dass man im Supermarkt keine Schokolade stehlen darf, sagt Amtsrichterin Regina Benz, weiß jedes Kind. Dass man im Internet nicht einfach ein fremdes Foto herunterladen darf, um damit eine Verkaufsanzeige bei Ebay zu bebildern, wüssten viele Kinder nicht. Ebenso wenig wie ihre Eltern. Das ist einer der Gründe, warum sich die Justiz immer häufiger mit Verstößen gegen den Urheberschutz beschäftigen muss. 1600 Zivilverfahren am Amtsgericht hätten 2014 das Urheberrecht zum Thema gehabt, erläuterte Präsident Gerd Vogel am Dienstag im Rahmen des turnusmäßigen Jahrespressegesprächs. Hannover ist Schwerpunktgericht für den gesamten Bezirk des Oberlandesgerichts Celle; 41 Zivilrichter am Volgersweg haben sich in das noch ziemlich junge Rechtsgebiet eingearbeitet.

Strafprozesse gibt es auf diesem Feld eher selten. Dass es illegal ist, im Kino laufende Blockbuster zu kopieren und per Filesharing weiterzureichen, ist vielen Kindern und Jugendlichen inzwischen bekannt. Auch sind sich die meisten darüber im Klaren, dass es einen Unterschied zwischen – illegalen – Musiktauschbörsen und – legalen – Livestream-Diensten gibt. Trotzdem verstoßen junge Leute ebenso wie Erwachsene immer wieder gegen Urheberrechte, wenn sie sich im Internet frei „bedienen“. Und das kann dann teuer werden.

Immerhin hat ein Gesetz die möglichen Abmahnkosten seit Oktober 2013 massiv gedeckelt, zumindest bei erstmaligen Verstößen. Sie selbst, sagt Richterin Benz, urteile jetzt meist 200 bis 400 Euro Schadenersatz aus, wenn ein Musikstück oder ein einfaches PC-Spiel, ein Foto oder ein billiger Porno- oder Horrorfilm illegal heruntergeladen worden sei. Hinzu kämen bei derartigen Verstößen 640 Euro Abmahnkosten plus Gerichtsgebühren sowie die Auslagen für den eigenen Rechtsanwalt.

Oft sei es für Autoren, Komponisten oder Filmemacher und ihre Anwälte schwer, den Verantwortlichen für einen illegalen Download gerichtsfest benennen zu können. So könnten Familienmitglieder, die einen gemeinsamen Zugang zum betroffenen Computer haben, ihre Köpfe oft aus der Schlinge ziehen. Wenn der Anschlussinhaber erklärt, er wisse nicht, wer wann am Rechner gesessen habe, wird die Beweisführung schwierig. Und darum, so Richterin Benz, werde der weitaus größte Teil der Verfahren in Hannover per Vergleich beendet. Das kostet die Beklagten nur halb so viel wie ein verlorener Prozess und schützt die übrigen Familienmitglieder vor weiteren Nachforschungen.

Fall 1: Verletzte Aufsichtspflicht

Vater haftet für Verkaufsfoto: Ein Junge bekam von der Oma eine Goldmünze geschenkt. Weil er nichts mit langfristigen Wertanlagen im Sinn hatte, wollte er diese verkaufen. Im Internet, auf dem Verkaufsportal Ebay. Doch mochte er sich nicht der Mühe unterziehen, selbst ein Foto von dem Schmuckstück anzufertigen, sondern lud sich ein vergleichbares Bild aus dem Netz herunter. Dies entdeckte der Fotograf später bei Ebay – und erstattete Anzeige wegen eines Verstoßes gegen das Urheberrecht.

Das Amtsgericht urteilte, dass dem Fotografen ein Schadenersatz in Höhe von 30 Euro zusteht – deutlich weniger, als dieser gefordert hatte. Richterin Regina Benz orientierte sich an Lizenzgebühren, die gemeinhin für Produktfotos in Onlineshops erhoben werden. Zahlen muss der Vater als derjenige, der den Computer angemeldet hat. Er habe seinen minderjährigen Sohn nicht „eindringlich und unmissverständlich“ über die Rechtswidrigkeit der Nutzung fremder Fotos belehrt, so das Gericht. Damit habe er seine Aufsichtspflicht verletzt. Auch wenn dem Vater nichts von Lizenzpflichten bekannt gewesen sei, habe er zumindest fahrlässig gehandelt.

Fall 2: Horror für den alten Herrn

Ein Vater im falschen Film: Ein 86-Jähriger wusste nicht, wie ihm geschah. Ein Inkassounternehmen forderte von ihm 195 Euro Schadenersatz und Abmahnkosten von 652 Euro, weil er einen Horrorfilm über eine Filesharing-Tauschbörse heruntergeladen und angeboten habe. Thematisch dreht sich das Machwerk ums Verspeisen von Frauenfleisch sowie um wüstes Morden per Messer, Axt und Colt. Heruntergeladen wurde der Film im Haushalt des 86-Jährigen und seiner 80-jährigen Ehefrau noch vor der Veröffentlichung auf DVD.

Das Gericht glaubte dem Senior, dass er kein Faible für Horrorfilme und keinerlei Ahnung von Internettauschbörsen habe. Allerdings ergab die Beweisaufnahme, dass der erwachsene Sohn den Rechner sehr häufig nutzte und im Internet durchaus bewandert war. So kam dieser junge Mann mit erheblich größerer Wahrscheinlichkeit als der 86-Jährige als Initiator des illegalen Downloads in Betracht. Dem erwachsenen Sohn gegenüber, so das Gericht, habe der Vater aber keine „Prüf- und Kontrollpflicht“ – und wies die Klage ab.

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