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Aus der Stadt Gewerbesteuereinnahmen der Stadt auf Rekordhöhe
Hannover Aus der Stadt Gewerbesteuereinnahmen der Stadt auf Rekordhöhe
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00:15 26.07.2016
Von Andreas Schinkel
Blick auf das Neue Rathaus in hannover. Quelle: HAZ (Archiv)
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Hannover

Die Stadt Hannover rechnet in diesem Jahr mit Gewerbesteuereinnahmen in nie dagewesener Höhe. In seiner aktuellen Hochrechnung geht Kämmerer Marc Hansmann (SPD) davon aus, dass sich die Erträge auf 621 Millionen Euro belaufen. Damit liegen sie rund 62 Millionen Euro über dem ursprünglichen Ansatz.

Zum Vergleich: Die höchsten Einnahmen aus der Gewerbesteuer in den vergangenen 14 Jahren verzeichnete Hannover in 2012 mit rund 585 Millionen Euro. „Der Rekord in diesem Jahr spiegelt den starken Wirtschaftsstandort Hannover wieder“, sagt Hansmann.

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Gewerbesteuern zahlen Firmen mit Sitz in Hannover. Die Abgabe ist der Preis dafür, dass die Kommune Straßen baut, öffentlichen Nahverkehr betreibt, Schulen und Kindergärten bereithält, also eine Infrastruktur schafft, von der auch die Unternehmen profitieren. Hannover hat in Niedersachsen den höchsten Steuersatz. Erst kürzlich beschloss der Rat, den Satz von 16 auf 16,7 Prozent zu erhöhen. Dadurch fließen in diesem Jahr zusätzlich etwa 24 Millionen Euro in die Stadtkasse.

Der Nachteil der Gewerbesteuer liegt darin, dass sie von Jahr zu Jahr schwankt. Müssen die Unternehmen Gewinneinbußen hinnehmen, zahlen sie weniger Steuern. Selbst innerhalb eines Jahres können Unternehmen Rückzahlungen verlangen, sollten ihre Gewinne einbrechen. Daher mahnt der Kämmerer zur Vorsicht: „Die Einnahmen können auch wieder zurückgehen.“  

Dennoch wecken die sich abzeichnenden Rekordeinnahmen hohe Erwartungen. Wenn sich der Trend fortsetzt, könne am Jahresende ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden, meint Hansmann. Bisher ging der Kämmerer von einem Haushaltsminus von 85 Millionen Euro aus. Die Aussicht auf eine schwarze Null wird auch dadurch beflügelt, dass die Stadt eine höhere Erstattung ihrer Ausgaben für Flüchtlinge aus der Bundes- und Landeskasse bekommen wird. 75 Millionen Euro hatte der Kämmerer als Erstattungsbetrag veranschlagt, jetzt kann die Summe auf gut 100 Millionen Euro ansteigen. Zudem dürften die Ausgaben für Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen insgesamt nicht so hoch ausfallen. Derzeit sind rund 4500 Asylsuchende in städtischen Einrichtungen untergebracht. Die Stadt hatte eigentlich mit 7000 Menschen gerechnet und höhere Kosten veranschlagt.

Diese positive Finanzentwicklung wirkt sich auf das geplante Investitionsprogramm der Stadt aus. „Wir können das Geld gut gebrauchen, um die Investitionen für die wachsende Stadt zu finanzieren“, sagt Hansmann. Bisher erwartete der Kämmerer, dass die Stadt bis 2026 bis zu 500 Millionen Euro Kredit aufnehmen muss, um Schulsanierungen, Straßenerneuerung und Kitabauten zu bezahlen. Bleiben die Einnahmen stabil, fällt die Neuverschuldung geringer aus.

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