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Aus der Stadt Anti-AfD-Demos: Polizei leitet 31 Ermittlungsverfahren ein
Hannover Aus der Stadt Anti-AfD-Demos: Polizei leitet 31 Ermittlungsverfahren ein
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00:18 11.12.2017
Knapp eine Woche nach den Demonstrationen gegen den Bundesparteitag der AfD in Hannover hat die Polizei insgesamt 31 Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Knapp eine Woche nach den Demonstrationen gegen den Bundesparteitag der AfD in Hannover hat die Polizei insgesamt 31 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Quelle: dpa
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Hannover

 Beleidigung, Körperverletzung, Sachbeschädigung – wegen dieser und anderer Delikte hat die Polizei im Nachgang der Proteste gegen den AfD-Parteitag am vergangenen Sonnabend bislang 31 Ermittlungsverfahren zum Teil gegen mehrere Personen eingeleitet. In 56 Fällen sind die Verdächtigen der Behörde namentlich bekannt. In 164 weiteren Fällen ermitteln die Beamten gegen bislang unbekannte Personen. Zudem leitete die Behörde vier Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten ein.

Begleitet von einem Großaufgebot der Polizei hat die erste von sechs Protestveranstaltungen gegen den Bundesparteitag der AfD stattgefunden.

Inzwischen liegen auch drei Strafanzeigen gegen Polizeibeamte vor. Ihnen wird Körperverletzung im Amt vorgeworfen. Im Fall eines 47-Jährigen, der sich aus Protest gegen das Treffen der AfD in der Kleefelder Straße an eine Metallpyramide gekettet hatte und der sich bei dem anschließenden Polizeieinsatz einen offenen Beinbruch zugezogen hatte, hat die Behörde von sich aus die Ermittlungen aufgenommen. Der 47-Jährige, der am Sonnabend aufgrund seiner schweren Verletzung notoperiert werden musste, hat sich am Donnerstag einer weiteren Operation im Krankenhaus unterzogen.

Die Tunnelwände zwischen den Stadtbahnhaltestellen Braunschweiger Platz und Clausewitzstraße sind mit Parolen gegen die AfD beschmiert worden.

Der Innenausschuss des niedersächsischen Landtags wird sich am kommenden Freitag mit den Vorfällen rund um die Demonstrationen gegen den Bundesparteitag befassen. Das Gremium hatte sich bereits im Vorfeld der Veranstaltung und der Proteste von der Polizei unterrichten lassen und auch ein Gespräch im Nachgang des Polizeieinsatzes vereinbart. Landtagsabgeordnete der Grünen hatte angekündigt, in diesem Rahmen auch den Einsatz eines Wasserwerfers gegen Demonstranten, die im Zooviertel eine Kreuzung blockiert hatten, hinterfragen zu wollen.

Die Polizei Hannover hat mit umfangreichen Schutzmaßnahmen für den AfD-Bundesparteitag am Sonnabend im HCC begonnen. Das Kongreßzentrum wird im nördlichen Bereich sogar mit Nato-Draht abgesichert.

Mehrere tausend Menschen waren am Sonnabend gegen das Treffen der rund 600 Deligierten der AfD im HCC auf die Straße gegangen. Aufgerufen hatten Gewerkschaften, Kirchen, Parteien, Migrantenverbände und linksradikale Gruppen. An der Abschlussdemo vom Congress Centrum zum Georgsplatz nahmen nach Angaben der Veranstalter rund 9500 Demonstranten teil.

 

Von tm