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Aus der Stadt Betrüger kassieren Masala-Macher ab
Hannover Aus der Stadt Betrüger kassieren Masala-Macher ab
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20:39 26.07.2011
Von Juliane Kaune
Quelle: dpa (Symbolbild)
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Hannover

Er zahlte die „Gebühren“ in Höhe von 1560 Euro. Wie sich herausstellte, war diese Firma aber nicht im Auftrag des für Markenrecht zuständigen Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) tätig geworden, sondern hatte ein Papier verschickt, das einem offiziellen Behördenschreiben täuschend ähnlich sieht. Das war offenbar kein Einzelfall.

Für Amtsrichter Ulrich Kleinert handelt es sich um „eine hochprofessionelle Masche, um Bargeld zu generieren“. Wegen gewerbsmäßigen Betrugs verurteilte das Gericht den Verantwortlichen der in Berlin ansässigen DMV, den Finnen Markku Juhani S., zu einer Bewährungsstrafe von zehn Monaten und einer Geldbuße von 6000 Euro. Der 53-Jährige war nicht zu der Verhandlung erschienen, er weilt gerade in Marbella.

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„Bundesweit gibt es eine Vielzahl weiterer Beschwerden über diese Firma“, sagte Kleinert in seiner Urteilsbegründung. Eine Mitarbeiterin des Deutschen Patentamtes, dessen Hauptsitz in München ist, habe als Zeugin vor dem hannoverschen Gericht eine entsprechende Aussage gemacht. Auf der Internetseite des Amtes gibt es zudem einen Warnhinweis, der sich auf die DMV bezieht.

Die Firma habe ihre Formulare mit dem Vorsatz verschickt, die Empfänger zu täuschen, erklärte Kleinert. Die Schreiben seien so gestaltet gewesen, dass sie den Anschein erwecken sollten, sie kämen direkt vom Deutschen Patentamt. „Ich bin gar nicht auf die Idee gekommen, dass das nicht von dort verschickt wurde“, sagte der für das Masala-Festival verantwortliche Pavillon-Geschäftsführer Sure am Dienstag vor Gericht. Die DMV wickelte denn auch tatsächlich die Markenrechtsverlängerung für das Festival bei der Bundesbehörde ab. Erst, als die Firma den Pavillon wegen einer weiteren Markenlizenz erneut anschrieb, wurde Sure skeptisch. Er prüfte die Unterlagen genauer, stellte fest, dass die Lizenzverlängerung beim Patentamt schon für 750 Euro zu haben gewesen wäre – und erstattete Anzeige. Die Differenz zu den 1560 Euro, die die DMV kassiert hatte, ging nach Ansicht des Gerichts auf das Konto des Unternehmens.

Wie viele Geschädigte es bundesweit tatsächlich gibt, könne das Gericht nicht nachweisen, sagte Richter Kleinert. Oberstaatsanwalt Uwe Görlich erklärte, er gehe davon aus, dass Formulare wie das an die Masala-Macher zigtausendfach versandt worden seien. Doch nicht immer hat die Masche Erfolg. Bei seinem Urteil berücksichtigte das Amtsgericht auch zwei weitere Betrugsversuche, die sich in der Region Hannover abgespielt haben. Die Regionsverwaltung hatte von der DMV einen Brief bekommen, der sich auf Lizenzen für die Veranstaltungsreihe „Kulturfeuer“ bezog, die Stadt Hannover wurde wegen ihres Kunstlaufes „Zinnober“ angeschrieben. Beide Male schauten die Verantwortlichen offenbar ganz genau hin und erstatteten umgehend Anzeige – ohne zu zahlen.

Andreas Schinkel 26.07.2011