Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Aus der Stadt Burgwedel schafft Einmalbeiträge für Straßenausbau ab
Hannover Aus der Stadt Burgwedel schafft Einmalbeiträge für Straßenausbau ab
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:40 23.03.2018
Wer zahlt, wenn eine Straße wie hier in Hannover stark erneuerungsbedürftig ist? Erste Kommunen in der Region versuchen, neue Wege zu gehen. Quelle: dpa
Burgwedel/Springe/Hannover

Nach Springe hat auch Burgwedel beschlossen, ein Alternativmodell zu den umstrittenen Beiträgen zur Grunderneuerung von Straßen zu schaffen. Es läuft auf ein Konzept mit regelmäßig wiederkehrenden Kosten hinaus, die von den Immobilieneigentümern quartiersweise erhoben werden sollen.

Die bisherige Praxis der Straßenausbaubeitragssatzung (kurz: Strabs) ist umstritten – vor allem bei den Anliegern, die sie zahlen müssen. Die Kosten werden fällig, wenn eine Straße nicht nur ausgebessert, sondern grunderneuert werden muss. Dann zahlen die Eigentümer der Anliegerimmobilien je nach Nutzung der Straße zwischen etwa 40 und 75 Prozent der Kosten. In dicht mit Mehrfamilienhäusern bebauten Gebieten fällt die Belastung einzelner Eigentümer meist nicht so gravierend aus. Wo aber Einfamilienhäuser auf großen Grundstücken stehen, kommen schnell fünfstellige Beiträge zusammen.

Springe hatte bereits im Oktober beschlossen, die bisherige Regelung abzuschaffen. Stattdessen sollen Immobilieneigentümer künftig regelmäßige Beiträge zahlen, aus denen die Straßen ihres Viertels bei Bedarf grunderneuert werden. Das ist erlaubt, seit der Landtag das entsprechende Gesetz geändert hat. Die neuen Gebühren sollen in Springe ab Frühjahr 2019 erhoben werden, allerdings rückwirkend seit diesem Januar.

In der vergangenen Woche nun ist Burgwedel nachgezogen. Dort gibt es eine Besonderheit. In der relativ wohlhabenden Kommune sind bisher noch nie Straßenausbaubeiträge erhoben werden. Man habe die Straßen gut gepflegt und stets rechtzeitig ausgebessert, sodass bisher keine umlagepflichtigen Erneuerungen nötig gewesen sein, sagte Stadtsprecherin Michaela Seidel am Dienstag. Jetzt aber wächst der Sanierungsbedarf. Der Rat hat daher eine neue Strabs beschlossen, die Details der neuen Umlage sollen noch ausgearbeitet werden. Es gehe darum, die „teilweise doch extremen Härten der Einmalbeiträge zu verhindern“, sagt Burgwedels Bauamtschef Oliver Götze.

Eine vorläufige Kalkulation sieht für den Ortsteil Burgwedel-Wettmar so aus: Zahlte der Eigentümer eines eingeschossigen Wohnhauses auf einem 1000-Quadratmter-Grundstück für einen insgesamt 433 550 Euro teuren Straßenbau vor seiner Haustür bisher einmalig 13 370 Euro, so zahlt er künftig jährlich 270 Euro. Bei einem zweigeschossigen Haus wären es statt 16 712 Euro künftig 337 Euro im Jahr. Es läuft also für die Immobilieneigentümer auf die gleiche Summe hinaus, wenn die Straße alle 50 Jahre grundsaniert wird.

Der Beschluss fiel fast einstimmig: Der Landtagsabgeordnete Rainer Fredermann (CDU) enthielt sich, weil er auch im Landtag gegen das Gesetz zur Umlage gestimmt hatte – er fürchtet rechtliche Unwägbarkeiten. Friedrich Wolf (Unabhängige für Burgwedel) stimmte dagegen, er prognostizierte, es werde ein „personalintensives Bürokratiemonster“ geschaffen.

Hannover hatte zuletzt einen anderen Weg versucht. Um zügig viele Straßen zu sanieren, die länger als 50 Jahre nicht erneuert wurden, zugleich aber die Kostenbelastung für Anlieger gering zu halten, werden drei Jahre lang in einem Sonderprojekt je 50 Straßen technisch erneuert, ohne sie aufwendig umzugestalten. Zudem werden die Arbeiten en bloc ausgeschrieben, um Kosten zu reduzieren. Der Aufschrei bei Anliegern war trotzdem vielfach groß. Der Rat will nun nach der Sommerpause über andere Modelle nachdenken, so wie auch die politischen Gremien etwa in Isernhagen, Barsinghausen oder Wennigsen.

Von Conrad von Meding und Martin Lauber

Die Initiative „Ticket Teilen“ hat ein Projekt für sogenannten solidarischen Nahverkehr ins Leben gerufen. Dabei sollen Besitzer von Monatskarten anderen die kostenlose Mitnahmemöglichkeit anbieten.

23.03.2018

Im Werk von Continental in Hannover-Stöcken hat am Dienstag eine Mischmaschine zur Reifenherstellung gebrannt. Ein Mitarbeiter wurde durch den Rauch leicht verletzt, das Feuer selbst konnte schnell gelöscht werden.

20.03.2018

Die jungen Mitarbeiter wollen ihre Forderungen in der laufenden Tarifrunde untermauern. Dazu zählt unter anderem eine unbefristete Übernahme. 

23.03.2018