Die Erfahrungen mit dem Libeskind-Bau der Uni Lüneburg hätten gezeigt, dass nur so die Einhaltung des Kostenrahmens gewährt sei, sagt der Finanzexperte der Fraktion, Stephan Siemer.
Zudem fordert Siemer eine lückenlose Aufklärung über die zuletzt bekannt gewordenen Fälle von Fehlplanung. Das sei nicht nur angesichts der geplanten Investitionen an der MHH in Höhe von einer Milliarde Euro dringend nötig. „Die Abläufe in der MHH bei Bauprojekten sind nicht in Ordnung“, stellt Siemer fest. Bislang fehle jedoch der Aufklärungswille, auch im zuständigen Wissenschaftsministerium. „Es ist keineswegs ausreichend, wenn einfach nur gesagt wird, dass sich eine Schuld nicht mehr feststellen lasse“, sagt Siemer - schließlich gehe es um Steuergeld. „Wenn es bei den Neuinvestitionen bei der Fehlerrate bleibt, sprechen wir von einem dreistelligen Millionenbetrag.“
Die MHH müsse endlich mal ein langfristiges Konzept erarbeiten, wann welches Gebäude gebaut werden solle. Es könne nicht sein, dass - wie in der Vergangenheit häufiger geschehen - Planungen immer wieder über den Haufen geworfen würden. Dem Ministerium wirft Siemer vor, zu lange geschwiegen zu haben. Dort hätte man schon viel früher einen langfristig gültigen Masterplan einfordern müssen.
30-Millionen-Bau steht leer
Wie berichtet, hat es in den vergangenen Jahren immer wieder Probleme mit MHH-Bauten gegeben. Das neu gebaute Zentrallabor steht seit mehr als zwei Jahren leer, weil zu geringe Strom- und Notstromkapazität eingeplant worden waren. Der leer stehende Bau kostet den Steuerzahler pro Jahr 460.000 Euro, das Gebäude selbst hat mehr als 30 Millionen Euro gekostet. Vor Kurzem hieß es aus dem Ministerium, dass es nicht hätte gebaut werden dürfen.
Eine neue Radiologie hatte die MHH sechs Jahre geplant. Dann rügte der Landesrechnungshof die Hochschule, die die offenkundig fehlerhaften Planungen wieder beerdigte. 1,03 Millionen Euro Planungskosten hatte die MHH bis dahin ausgegeben.
Auch der Neubau der stark überlasteten Notaufnahme wurde lange geplant - und wird wohl nie stattfinden. Die Notaufnahme soll jetzt im geplanten Neubau des Zentralklinikums integriert werden. Für die bisherigen Pläne wurden 3,8 Millionen Euro investiert.
