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Aus der Stadt CDU will auch Hannover erobern
Hannover Aus der Stadt CDU will auch Hannover erobern
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22:05 28.09.2009
Dirk Toepffer, Ursula von der Leyen und Maria Flachsbarth. Quelle: Nancy Heusel

Er strebe an, die Union zur stärksten Kraft in der Landeshauptstadt zu machen, sagte der hannoversche CDU-Vorsitzende Dirk Toepffer. Die Verluste der SPD rühren nicht zuletzt daher, dass die potenziellen SPD-Wähler zu Hause blieben. „Überall dort, wo die Wahlbeteiligung niedrig oder sogar sehr niedrig ist, sind die Verluste der SPD am Größten“, sagt Martin Buitkamp, der mit einem Team der Leibniz Universität und der Stadt Hannover die Wahl analysiert hat. In jenen Stadtteilen sind darüber hinaus Wähler zur Linken abgewandert. Fazit der Analysten: „Die SPD verliert ihre angestammte Wählerklientel.“

Hannovers SPD-Vorsitzender Walter Meinhold sprach von einer „bitteren Niederlage“, interpretierte den immensen Stimmenverlust jedoch als komplett dem Bundestrend geschuldet. Die SPD habe, wie im ganzen Land, im Vergleich zur Wahl 2005 ein Drittel aller Wähler verloren. Innerhalb des bürgerlichen Lagers gehen die Interpretationen des Wahlergebnisses vom Sonntag auseinander. Während Patrick Döring (FDP) anmerkt, dass Linke und Grüne in der Stadt mehr Stimmen gewonnen hätten als die CDU, rechnet deren Bezirkschefin Maria Flachsbarth vor, ihre Partei habe dort mehr Zweitstimmen gewonnen als die SPD. „Ich gönne der CDU die Freude über ihre Zuwächse“, sagt Döring, „aber es gibt nach wie vor eine starke linke Mehrheit in der Stadt.“ Daher werde es in den kommenden Jahren darauf ankommen, „wie die Grünen mit ihrem großen Wählerpotenzial umgehen“.

SPD-Regionschef Matthias Miersch mahnt unterdessen die „Schärfung des sozialen Profils“ der SPD an. Dabei müssten „Ökologie, Ökonomie und Soziales im Gleichklang“ sein. Die Frage, ob sich die SPD mehr der Linkspartei zuwenden sollte, will Miersch offen lassen. „Eine Festlegung halte ich generell für falsch“, sagt er. „Es geht darum, sich auf Inhalte festzulegen. Danach kann man sehen, mit wem man die am besten umsetzen kann.“

Auf einer Linie sind SPD und Linkspartei mit der Sorge, Steuerpläne der neuen schwarz-gelben Koalition im Bund könnten die kommunalen Kassen massiv belasten. Beide befürchten, dass auf Stadt und Region der Zwang zur Privatisierung zukommen wird. Miersch: „Ich hoffe, dass wir in der Lage sein werden, die Steuerungsfähigkeit zu behalten.“

von Bernd Haase und Gunnar Menkens

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