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Aus der Stadt Das müssen Sie zum Demo-Tag wissen
Hannover Aus der Stadt Das müssen Sie zum Demo-Tag wissen
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09:18 22.01.2015
Am Montag findet die erste Pegida-Demo in Hannover statt. Quelle: dpa (Archiv)
Hannover

Wer demonstriert in der City?

Für Montagabend hat die Hagida eine Demo angemeldet. Die Hagida ist der regionale Ableger der islamfeindlichen Pegida-Bewegung („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“). Aus Protest gegen diese Demo hat ein breites gesellschaftliches Bündnis von Politik, Religionsgemeinschaften und Gewerkschaften und Kulturschaffenden eine Gegenveranstaltung unter dem Motto „Bunt statt Braun“ organisiert.

Wo und wann wird demonstriert?

Die Teilnehmer der Hagida-Demo ziehen ab 18 Uhr vom Steintor über den Kröpcke zum Opernplatz, wo die Veranstaltung um 19.30 Uhr enden soll. Die Gegendemonstration beginnt um 17.30 Uhr an der Marktkirche mit einer Friedensandacht mit dem evangelischen Landesbischof Ralf Meister und einer anschließenden Menschenkette, um 18.15 Uhr geht es dann über die Schmiedestraße, Osterstraße, Windmühlenstraße und Georgstraße zum Georgsplatz. Dort haben die Demonstranten eine Schlusskundgebung bis 19 Uhr angemeldet. Die SDAJ hat ihre Kundgebungen am Goseriedeplatz und am Platz der Weltausstellung von 17.30 bis 20 Uhr abgesagt. Sie wollten dort unter dem Motto "Flüchtlinge bleiben, Nazis vertreiben" demonstrieren.

Wie viele Teilnehmer werden erwartet

Die Hagida-Veranstalter rechnen mit bis zu 100 Teilnehmern, zur Gegendemo werden mehrere Tausend erwartet. Den Organisatoren der Hagida-Demo ist offenbar jedes Mittel recht, um noch mehr Teilnehmer zu rekrutieren. Auf ihrer Facebook-Seite erklären sie, das niedersächsische Innenministerium bestätige auf Anfrage, „dass Beamte selbstverständlich an der Hagida-Veranstaltung teilnehmen dürfen“. Disziplinarrechtliche Konsequenzen deswegen seien ausgeschlossen, da dem Innenministerium keine extremistischen Bezüge der Veranstaltung und auch der Veranstalter bekannt wären, heißt es bei Hagida weiter. Dem Innenministerium ist laut ndr.de von einer solchen Anfrage allerdings nichts bekannt. Nach HAZ-Informationen soll ein Mitglied des Hagida-Organisationsteams allerdings sehr wohl stark in der rechtsextremen Szene verwurzelt sein. Hannovers Polizeipräsident Volker Kluwe wollte sich zu der Frage nicht äußern. Auch einen Versammlungsleiter sollen die Islamfeinde bislang nicht benannt haben. Er soll den Behörden erst kurz vor Beginn des Protestes mitgeteilt werden.

Was ist die Aktion "Licht aus für Rassisten"?

Die Aktion „Hannover sagt: Licht aus für Rassisten“ hat dazu aufgerufen, in der Stadt die Beleuchtung abzustellen, wenn die Hagida-Demo durch die City zieht. Viele Geschäfte und Institutionen beteiligen sich daran und verdunkeln um 17.30 Uhr ihre Gebäude. Ursprünglich hatte es den Vorschlag gegeben, nur am Opernhaus, dem Ort der Hagida-Abschlusskundgebung, die Außenbeleuchtung abzuschalten. Nun schließen sich aber immer mehr Immobilienbesitzer der „Licht aus“-Aktion an - auch solche, die gar nicht an der geplanten Marschroute der Hagida-Anhänger liegen. An der Aktion beteiligen sich unter anderem die Staatskanzlei, das Neue Rathaus, die Sparkasse, das Theater Am Aegi, die Nord/LB und neuerdings auch die Üstra, die an ihrem Verwaltungsgebäude am Hohen Ufer aus Protest die Beleuchtung abstellt. Am Steintorplatz werden das Anzeiger-Hochhaus und die Kestner-Gesellschaft verdunkelt.

Gibt es noch weitere Aktionen?

Ja, und zwar am Opernhaus. Das wird ebenfalls verdunkelt. Wenn sich die Hagida dort zur Abschlusskundgebung versammelt, sollen allerdings per Laserlicht Botschaften für Toleranz und Weltoffenheit auf den verdunkelten Lavesbau projiziert werden. Der genaue Inhalt der Botschaften einer Initiative von hannoverschen Pegida-Gegnern ist allerdings noch geheim.

Wer wird bei den Demos sprechen?

Als Redner der Gegendemo auf dem Georgsplatz werden unter anderem Altkanzler Gerhard Schöder und die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, Edelgard Bulmahn, erwartet. Auf der Hagida-Demo ist Friedemann Grabs, ehemaliger Kriminalbeamter und jetzt Regionsabgeordneter der rechtspopulistischen Gruppe „Die Hannoveraner“, als Redner vorgesehen. Die zuerst angekündigte AfD-Politikerin Anette Schultner wird doch nicht sprechen.

Kommt es zu Verkehrsbehinderungen?

Wegen der Protest-Veranstaltungen in der City müssen Autofahrer mit Behinderungen rechnen. Vollständige Sperrungen von Straßen oder Parkhäusern sind zwar nicht geplant. Doch könne es zu kurzfristigen Einschränkungen kommen, wenn sich beispielsweise der Zug der Gegendemonstranten von der Marktkirche zum Georgsplatz bewegt. Die Ausfahrt vom Parkhaus Windmühlenstraße könnte kurzzeitig unmöglich sein.

Werden Störungen bei den Demos erwartet?

Linksautonome Gruppierungen rufen weiterhin dazu auf, die Hagida-Demonstration massiv zu stören. Sie wollen den Steintorplatz frühzeitig besetzen und so einen Zug der Hagida durch die Fußgängerzone und vor die Staatsoper verhindern. Die Polizei bereitet sich auf die besonderen Umstände der Veranstaltungen am Montag vor. „Wir werden einen reibungslosen Ablauf aller Demonstrationen gewährleisten“, sagt Behördensprecher Holger Hilgenberg.

tm/frs/mbb

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