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Aus der Stadt Diese Hausbewohner zahlen dreifach Gebühren
Hannover Aus der Stadt Diese Hausbewohner zahlen dreifach Gebühren
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00:16 22.04.2015
Von Tobias Morchner
Verärgert über die Sanierungspläne: (v. li.): Christel Tripler, Elisabeth Weil und Eberhard Hampe vor ihrem Haus an der Ecke von Slichern-, Harnsich- und Gabelsberger Straße.   Foto: Schaarschmidt
Verärgert über die Sanierungspläne: (v. li.): Christel Tripler, Elisabeth Weil und Eberhard Hampe vor ihrem Haus an der Ecke von Slichern-, Harnsich- und Gabelsberger Straße. Foto: Schaarschmidt Quelle: Tim Schaarschmidt
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Hannover

Das Mammutprogramm der Stadt zur Grundsanierung von Straßen löst neuen Ärger aus. Eine Handvoll Wohnungseigentümer in der List wird gleich dreifach zur Kasse gebeten, weil ihr Grundstück an drei Straßen gleichzeitig liegt – und alle drei Straßen sanierungsbedürftig sind. Für gewöhnliche Eckhäuser ist diese Praxis der Straßenausbaubeitragssatzung normal. Die Dreifachberechnung ist zwar rechtlich einwandfrei, für Hannover aber als Novum. Heute Abend wollen die betroffenen Wohnungseigentümer im Bezirksrat eine Protestnote überreichen

Das Gründerzeithaus grenzt an Slichernstraße, Gabelsberger- und Harnischstraße. „Wir haben die Kosten mal grob durchgerechnet – da fallen für jeden von uns etwa 3500 Euro an“, sagt Eberhard Hampe, der seit 1973 in dem Mehrfamilienhaus lebt. Der Vorsitzende des Immobilienverbands Haus & Grundeigentum, Rainer Beckmann, meint sogar: „Es wird deutlich mehr werden.“

Die Stadt prüft jetzt, ob eine Ausnahmeregelung in diesem besonderen Fall möglich ist – mit einem Trick. „Das Grundstück ist nur von zwei und nicht von allen drei Seiten zugänglich“, sagt Stadtsprecher Alexis Demos. Möglicherweise sei das ein Grund, den Betroffenen nur eine zweifache Belastung anzurechnen – so, wie das an allen Eckgrundstücken gehandhabt werde. Er verweist auch auf den Umstand, dass die Post im Bereich Gabelsberger-/Harnischstraße ein sehr großes Grundstück besitze: „Dadurch verringern sich natürlich die Kosten für die übrigen Anwohner.“ Die Gebühren berechnen sich kompliziert unter anderem nach der möglichen Bauausnutzung der anliegenden Grundstücke. Eine endgültige Entscheidung über eine Sonderregelung für die Lister Eigentümergemeinschaft steht noch aus.

Beckmann von Haus- und Grundeigentum stellt die gesamte Satzung infrage, nach der die Anlieger zur Kasse gebeten werden. „Andere Kommunen, beispielsweise München und Berlin, haben die Beitragssatzung für Straßensanierung abgeschafft, weil sie erkannt haben, dass die Straßen von allen Bürgern abgenutzt werden, und nicht nur von den Anwohnern“, sagt er. In Hannover werden die Kosten zwischen Stadt und Anliegern aufgeteilt – je nach Nutzung als Hauptverkehrs- oder Nebenstraße zahlt die Stadt einen höheren oder geringeren Anteil. Zahlreiche Klagen bis in höchste Instanzen waren bislang ohne Erfolg. Beckmann rechnet auch im Fall der Lister Wohnungseigentümer kaum mit Kulanz: „Das wird so kommen, auch wenn das in diesem Fall für die Einzelnen schon ziemlich heftig ist“, sagt er.

Anlieger wie Elisabeth Weil finden ohnehin, dass Ausbesserungsarbeiten reichen: „Die Straßen in unserem Viertel sind gar nicht so marode, als dass sie komplett saniert werden müssten.“ Auch fürchten sie, das Viertel könnte seinen historischen Charme verlieren. 2014 hatte der jetzt von der Sanierung betroffene Teil der List noch als Filmkulisse gedient. Der holländische Regisseur Mike van Diem drehte dort Szenen seines Kinofilms „The Surprise“. „Ich habe wieder eine Anfrage von einem Filmteam, das hier aufnehmen möchte“, sagt Anwohner Hampel. Er werde das Gesuch wohl ablehnen müssen. Denn die Sanierungsarbeiten in der Slichernstraße sollen bereits im kommenden Jahr beginnen. Die geschätzte Bauzeit beträgt eineinhalb Jahre.

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