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Aus der Stadt Düstere Zeiten für die Linken in Hannover
Hannover Aus der Stadt Düstere Zeiten für die Linken in Hannover
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09:01 02.02.2011
Von Felix Harbart
Im Bezirk Linden-Limmer kamen die Linken zuletzt bei der Bundestagswahl auf mehr als 17 Prozent der Stimmen. Wie sehr die internen Querelen jetzt schaden, ist ungewiss.
Im Bezirk Linden-Limmer kamen die Linken zuletzt bei der Bundestagswahl auf mehr als 17 Prozent der Stimmen. Wie sehr die internen Querelen jetzt schaden, ist ungewiss. Quelle: Christian Behrens
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Am Tag, als ihnen der erste Ratsherr abhandenkam, demonstrierten die Linken Geschlossenheit. Gerade hatte Michael Höntsch, vordem Fraktionschef der Linken im Rat und einer von vier Ratsherren, in der SPD-Zentrale seinen Wechsel zu den Sozialdemokraten erklärt. Er hatte gewettert über die Linken, ihre „Missachtung der parlamentarischen Arbeit“ und die „Clownerien“ von Ratskollegen. Kurz darauf sprach fast alles, was bei den Linken in Stadt und Region Amt und Mandat hat, bei einem Pressegespräch vor. Man reichte Kaffee und Plätzchen und platzierte die Botschaft: „Wir sind politisch voll handlungsfähig. Eine Spaltung der Linken gibt es nicht.“

Seit dieser Woche sind die Linken im hannoverschen Rat nur noch zu zweit. Sein Parteibuch abgegeben hat nun auch Ratsherr Frank Nikoleit. Er sagt: „Die Partei ist in zwei Lager gespalten, und dabei geht es nur um Posten.“

In den vergangenen vier Jahren hat die Linke in Hannover ein erstaunliches Talent zur Selbstdemontage gezeigt. Auf unterschiedlichen Tickets in den Rat eingezogen, hatten die vier Abgeordneten nach der Kommunalwahl 2006 eigentlich eine „Gemeinsame Linke“ bilden wollen. Das aber scheiterte schnell am Streit um einen Geschäftsführerposten. Aus der Vierertruppe wurden zwei Zweierbanden, in Kauf nehmend, dass zwei Abgeordnete weniger Rechte haben als vier, etwa was die Besetzung von Ausschüssen angeht. Erst im vergangenen Jahr glückte die Wiedervereinigung von „Linker“ und „Hannoverscher Linker“. Vereint wollte man Kurs nehmen auf die Kommunalwahl. Und jetzt das.

Seit Dezember hat ein halbes Dutzend hannoverscher Rats- und Bezirksratsabgeordneter die Linke verlassen. Neben Höntsch und Nikoleit sind Mandatsträger in den Bezirken Südstadt-Bult, Linden-Limmer, Buchholz-Kleefeld und Nord abgängig. Wovon die Parteioberen nach Höntschs Abschied im Dezember noch nichts wissen wollten, wird jetzt offenkundig: Die Linke in Hannover bröckelt auseinander.

Warum das so ist, bewerten die Protagonisten unterschiedlich. Die einen sagen, für die sogenannten Realos wie Höntsch sei kein Platz mehr in der Partei, die immer weiter nach ganz links abdrifte. Die anderen machen verletzte Eitelkeiten und schwindende Chancen auf gute Plätze auf den Kommunalwahllisten für die vielen Abgänge verantwortlich. Der gefrustete Nikoleit etwa, selbst kein Realo, beklagt „Kungelrunden eines Küchenkabinetts“, das am Parteivorstand vorbei die Kandidatenkür vornehme. In den Planungen dieser Gruppe rund um Regionsfraktionschef Jörn Jan Leidecker dürfte Nikoleit keine Rolle mehr gespielt haben.

In all dem Getöse geht derweil unter, dass politische Beobachter anhand der vergangenen vier Jahre sehr fein zwischen dem Wirken von Rats- und Regionsfraktion der Linken unterscheiden. Während nämlich die Stadtlinken tatsächlich hauptsächlich durch ihr fraktionsinternes Kuddelmuddel auf sich aufmerksam machten, angereichert durch manche Spleenigkeit ihres Parteifaktotums Luk List, gelang der Regionsfraktion durchaus der eine oder andere Achtungserfolg.

Gerne schreiben sich Leidecker und seine Kollegen auf die Fahnen, SPD und Grüne bei Debatten wie die um Sozialtickets für Nahverkehr und Zoo vor sich hergetrieben zu haben – und liegen damit nicht ganz falsch. Mit Fraktionsvize Stefan Müller verfügt die Fraktion über einen Experten für Nahverkehr und mit dem im Umweltministerium beschäftigten Michael Braedt über einen für Umwelt- und Altlastenfragen, die auf ihren Feldern immer wieder mal punkten können. Frontmann Leidecker gibt dazu als eloquenter Polemiker die angriffslustige Rampensau.

Das alles ergibt eine Mischung, die die politische Konkurrenz wie Regionspräsident Hauke Jagau (SPD) zuletzt darüber sinnieren ließ, dass sich die Linken in der Region für SPD und Grüne möglicherweise durchaus als koalitionsfähig erweisen könnten. Anders als die Genossen in der Stadt, die ihren Ruf als Chaostruppe in den vergangenen vier Jahren sorgsam kultiviert haben.

Nun aber, so scheint es, sind die Linken schon mit sich selbst überbeschäftigt. Es ist schwer zu glauben, dass sich ein Koalitionspartner finden wird, der in ihre Krisen hineingezogen werden will.