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Aus der Stadt Wer ist ein Fall für die Zelle?
Hannover Aus der Stadt Wer ist ein Fall für die Zelle?
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09:27 02.06.2015
Von Michael Zgoll
„Rony war hier, schwere Körperverletzung“: Viele der Gefangenen nutzen die wenigen Stunden in der Haftzelle, um solche oder noch drastischere Kommentare an die Wände zu schmieren. Quelle: Michael Wallmüller
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Hannover

Kleine Dramen, große Tragödien - beides gehört zum Alltag im Untergeschoss des Amtsgerichts Hannover. Am Freitag erst versuchte ein Angeklagter, sich in einer Haftzelle das Leben zu nehmen, strangulierte sich mit seinem Hemd beinahe zu Tode. Im Zimmer eines Ermittlungsrichters saß vor wenigen Tagen Donovan B., der in der Nordstadt seine Mutter totgeschlagen haben soll. Nach einer Anhörung wurde er aus der Untersuchungshaft in die Psychiatrie überstellt - er leidet unter Wahnvorstellungen. Auf dieser streng gesicherten Etage des Gerichtsgebäudes am Volgersweg verbirgt sich die Nahtstelle zwischen Polizei und Anklagebehörde auf der einen und den Gerichtsprozessen auf der anderen Seite.

André Simon ist Chef der Ermittlungsrichter. Es fällt ihm nicht schwer, ein paar Protagonisten spektakulärer Kriminalfälle zu benennen, die von ihm oder einem der anderen fünf Richter seiner Abteilung in Untersuchungshaft geschickt wurden. Der „Maschseemörder“ Alexander K. saß hier Ende 2012 an einem Vernehmungstisch. Ein Jahr später war es der Kriminalbeamte Detlev G., der in Sachsen eine Leiche zerstückelte. Und jüngst befragte ein Richter einen 27-Jährigen, der für den Tod einer Geschäftsfrau im Zooviertel verantwortlich sein soll. In den Räumen im Untergeschoss wurden auch die Durchsuchungsbeschlüsse im Fall des ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy oder zu Olaf Glaeseker, dem damaligen Sprecher des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff, unterzeichnet. Doch geprägt ist der Alltag der Haftrichter von den eher weniger aufsehenerregenden Dingen, die während ihrer Bereitschaftszeit von 4 bis 21 Uhr passieren.

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Muss ein Beschuldigter in U-Haft? Darf ein Untersuchungsgefangener auf freien Fuß gesetzt werden? Die Sitzungen im Richterzimmer wirken, unter Ausschluss der Öffentlichkeit, wie Gerichtsverhandlungen en miniature: Der mögliche Straftäter kann aussagen oder schweigen, sein Verteidiger darf nach Herzenslust argumentieren, der Richter muss aufgrund seiner Unterlagen und des Gesprächs - schnell - entscheiden. Dass eine Haftrichterin angespuckt wird oder ein stuhlschwingender Angeklagter einen Richter bedroht, hat Seltenheitswert. Im Normalfall kämpfen die Juristen eher mit Aktenbergen.

Ermittlungsrichter ordnet U-Haft an

Der 18-Jährige, der André Simon an diesem Vormittag gegenübersitzt, soll ein Betrüger sein. Er habe Überweisungsträger gefälscht, sagt die Staatsanwaltschaft, sich ein paar Tausend Euro aufs eigene Konto gebucht. Doch der junge Mann hat Glück im Unglück. Zwar ordnet der Ermittlungsrichter die Unterbringung in der U-Haft an, setzt den Vollzug aber aus. Bedingung: Der 18-Jährige, der arg eingeschüchtert wirkt, muss sich täglich auf einem Polizeirevier melden und binnen zwei Tagen per Meldebescheinigung belegen, dass er tatsächlich Unterschlupf bei einem Freund gefunden hat. Ein mehrwöchiger Aufenthalt in einer Zelle, befindet Richter Simon, würde hier eher schaden als nützen: „Da bringen Ihnen andere Leute Dinge bei, die nicht gut sind für Ihren weiteren Lebensweg.“

Bis Ende 2013 mussten alle 110 Richter des Amtsgerichts reihum als Ermittlungsrichter fungieren. Doch der Umgang mit schrägen Vögeln und schweren Jungs behagte manchen Juristen so wenig, dass die Abteilung umorganisiert wurde. Jetzt gibt es neben dem harten Kern nur noch weitere sieben Richter, die ihre sechs Kollegen beim Wochenenddienst unterstützen.

Ist ein Ermittlungsrichter gefragt, meldet sich die Polizei per Fax oder Telefon. Diesen Samstag hat Melle Klinkenborg Dienst. Viele der Beschuldigten, die der Amtsrichter zu Gesicht bekommt, sind wohnungslose Männer verschiedener Nationalitäten; auf die meisten wartet wenige Tage später ein Prozess im beschleunigten Verfahren. Zwei Festgenommene haben USB-Sticks in einem Elektronikmarkt gestohlen, ein anderer Mann hat auf der Georgstraße einen Koffer stibitzt. Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz müssen geahndet werden, und bei drei Verkehrsunfällen in Burgwedel, Barsinghausen und Bad Pyrmont ordnet Klinkenborg eine Blutentnahme an - wie betrunken waren die Fahrer?

Angetrunkene Frau randaliert in Ahlem

Unappetitlich wird es gegen 19 Uhr in der Polizeiinspektion West. Eine angetrunkene Frau beschäftigt die Beamten schon den halben Tag, sie hat in der Wohnung eines Bekannten in Ahlem randaliert und einen Platzverweis ignoriert. Jetzt pöbelt sie in der Wache an der Wunstorfer Straße herum, beschimpft die Beamten, uriniert in die Ausnüchterungszelle. Der Richter fährt zum Außeneinsatz, auch er wird mit Beleidigungen bombardiert. Schließlich ordnet Klinkenborg an, die Frau aus Gründen der Eigensicherung und zur Durchsetzung des Platzverweises in der Zelle zu belassen - bis Sonntagmorgen um 6 Uhr.

Die 14 Zellen der Haftstation am Volgersweg sind, anders als die Gefängniszellen der Justizvollzugsanstalten, immer nur stundenweise belegt. Hier warten Beschuldigte auf die Vorführung beim Richter, Angeklagte auf ihren Haftprüfungstermin. Tisch und Stuhl, Schrank und Decke? Fehlanzeige. Vor geraumer Zeit versetzte ein Insasse die Haftstation in helle Aufregung: Er war verschwunden, scheinbar spurlos. Man fand ihn, zusammengekauert, im Pritschenkasten, dessen Schrauben er auf unerfindliche Weise gelöst hatte.

Gelegentlich schreien Zelleninsassen - zu 95 Prozent sind es Männer - in der Gegend herum, verlangen ebenso lautstark wie vergeblich nach Drogen, Zigaretten oder einer Frau. Die Wände sprechen Bände: „Fuck the law, fuck the justice, fuck the police, fuck the world“ oder „Rony war hier, schwere Körperverletzung“. Im Vorjahr sprang ein Angeklagter mit den Füßen gegen das Gitter, beschmierte sein Gesicht mit dem eigenen Blut und behauptete dann, misshandelt worden zu sein. Dank der Aufzeichnungen der Videoüberwachung konnten die Justizwachtmeister diese Anschuldigung schnell widerlegen.

Gefangener schluckte Plastikbesteck

Auch Suizidversuche verzeichnet die Haftstation alle paar Jahre. Ein Gefangener schluckte sein Plastikbesteck hinunter, ein anderer versuchte, sich die Pulsadern aufzuschneiden, ein weiterer knüpfte sich - zum Glück ohne Erfolg - mit seinem Pulli auf. Der Vorfall vom vergangenen Freitag, als sich ein mutmaßlicher Schuhdieb strangulierte, war der bislang folgenschwerste im Amtsgericht. Der Mann ringt mit dem Tod.

Fluchtversuche sind dünn gesät im Amtsgericht, äußerst selten gelingt es einem Gefangenen, zu entwischen. Nur ungern erinnern sich die Wachtmeister an das Jahr 2003, als ein schon mehrfach abgeschobener Kleinkrimineller aus dem Innenhof türmte. Er hatte den Gefangenentransporter verlassen und war - begünstigt durch eine Unaufmerksamkeit seiner Bewacher - unmittelbar nach dem Aufschließen seiner Handschellen losgespurtet. Sein Hechtsprung unter dem herunterfahrenden Rolltor hindurch brachte ihm die Freiheit, der Mann verschwand auf Nimmerwiedersehen.

Kleine Dramen und große Tragödien - es wird sie auch künftig geben in Haftstation und Richterzimmern am Volgersweg.

Hier fallen Entscheidungen über Grundrechte

Einsperren und observieren: Um rund 1000 „Haftsachen“ müssen sich die sechs hannoverschen Ermittlungsrichter – drei Frauen und drei Männer – und ihre Geschäftsstellenmitarbeiter jedes Jahr kümmern. Die mögliche Anordnung von Untersuchungshaft ist ein Kernbereich: Bestehen dringender Tatverdacht, Flucht- und Wiederholungsgefahr? Oder kann der Richter gegen Meldeauflagen oder Kaution vom Freiheitsentzug absehen? Den zweiten Arbeitsschwerpunkt bilden Haftprüfungen: Ist es zu verantworten, einen Angeklagten vor Prozessbeginn aus der U-Haft zu entlassen? Die Beteiligten bei diesen Treffen sitzen sich in Alltagskluft gegenüber: Ein Richter, der Beschuldigte, sein Anwalt sowie ein Protokollführer, gelegentlich auch ein Staatsanwalt. Nur die Justizwachtmeister in Uniform, die am Nachbartisch Platz nehmen, machen den Ernst der Lage kenntlich. Die Ermittlungsrichter sind unabdingbar, um über den kurzfristigen Freiheitsentzug sowie andere Einschränkungen der Grundrechte zu entscheiden. In 8000 bis 9000 Fällen pro Jahr ordnet das hiesige Amtsgericht Durchsuchungen, Observationen und Telefonüberwachungen an, verfügt Beschlagnahmungen und Blutproben. Die Zuständigkeit erstreckt sich über die Region Hannover hinaus, auch Landgerichtsprozesse wegen Mord, Totschlag und Wirtschaftskriminalität müssen diese Station durchlaufen. Nur für schwere politische Straftaten sind gesonderte Ermittlungsrichter am Oberlandesgericht Celle oder der Bundesgerichtshof zuständig.

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