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Aus der Stadt Ein Blick hinter Hannovers Gitter
Hannover Aus der Stadt Ein Blick hinter Hannovers Gitter
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07:40 04.04.2012
Von Vivien-Marie Drews
Foto: Kleine Zellen, schlechte Luft:  Nach dem Besuch im Polizeigewahrsam in der Waterloostraße fertigten die Experten eine Liste mit Hinweisen und Mängeln an.
Kleine Zellen, schlechte Luft:  Nach dem Besuch im Polizeigewahrsam in der Waterloostraße fertigten die Experten eine Liste mit Hinweisen und Mängeln an. Quelle: Elsner/dpa
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Hannover

Ihr Besuch erfolgte ohne Voranmeldung, und sie kamen, um ganz genau hinzuschauen: Mitarbeiter der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter haben die Zustände im Polizeigewahrsam in der Waterloostraße am Schützenplatz untersucht. Am Ende legten sie dem Innenministerium eine Liste mit Mängeln und Hinweisen vor: Die Zellen sind zu klein, die Luft schlecht, der Brandschutz ist nicht ausreichend gewährleistet, und die Klettbänder, mit denen die Gefangenen fixiert werden, können zu Verletzungen führen.

Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter hat den Auftrag, darüber zu wachen, dass in Deutschland nicht gegen die Antifolterkommission der Vereinten Nationen verstoßen wird. Nach einem Erlass des Bundesjustizministeriums nahm die Einrichtung im Jahr 2009 ihre Arbeit auf. Die Mitarbeiter überprüfen, ob in deutschen Gefängnissen vernünftige Zustände herrschen und die Rechte der Gefangenen gewährleistet werden.

25 Einrichtungen haben sie im vergangenen Jahr bundesweit besucht, mit Gefangenen und Mitarbeitern gesprochen und Einblick in die Akten genommen. Nun haben sie ihren ersten Jahresbericht vorgelegt.

Der Gewahrsam der Polizeidirektion Hannover am Schützenplatz verfügt über 78 Zellen. Die schweren Holztüren, hinter denen die Gefangenen eingeschlossen werden, sind mehr als hundert Jahre alt – das Gebäude stammt aus dem Jahr 1903. Im Polizeigewahrsam werden vor allem aggressive und alkoholisierte Personen vorübergehend eingesperrt – bis sie sich abgeregt haben, bis sie ausgenüchtert sind, für maximal 24 Stunden. Nicht selten wird in diesen Räumen getobt und gewütet. Auch Straftäter, die auf eine Verlegung in die Justizvollzugsanstalt warten, werden vorübergehend in der Waterloostraße eingesperrt.

Niemand aber sollte allzu lange im hannoverschen Polizeigewahrsam verbringen müssen, so das Fazit des Kontrollgremiums. Die Zellen in dem historischen Gebäude haben eine Größe von etwa vier Quadratmetern, der Abstand zwischen den Seitenwänden beträgt nur eineinhalb Meter. Nach Auffassung der Experten ist das zu eng, um dort stundenlang Personen festzuhalten. In einer Stellungnahme des Innenministerium, die ebenfalls in den Jahresbericht einfloss, heißt es, die Unterbringung in den kleinen Zellen sei zumutbar. Sie erfolge zumeist über Nacht und nur für wenige Stunden, im Vordergrund stehe die Bereitstellung einer Schlafstätte.

„Belegte Zellen sind regelmäßig zu belüften“, fordern die Experten, und das ist im hannoverschen Polizeigewahrsam offenbar nicht immer der Fall. Das Innenministerium hat inzwischen zugesagt, dass „eine regelmäßige Belüftung der Zellen in Zukunft sichergestellt werde“. Das allerdings müssen die Beamten übernehmen, den Gefangenen ist es nicht möglich, die Fenster selbstständig zu öffnen.

Im Innenministerium werde der Bericht sehr ernst genommen, das versicherte gestern Ministeriumssprecherin Vera Wucherpfennig. Zügig gehandelt werden soll beim Brandschutz. Der ist im hannoverschen Polizeigewahrsam nach Einschätzung des Kontrollgremiums unzureichend, denn in den Zellen fehlen Rauchmelder. „Nach derzeitigen Planungen soll im Herbst nachgerüstet werden“, sagte Wucherpfennig. Rund 340.000 Euro sind für die baulichen Maßnahmen insgesamt veranschlagt. Auch auf den Hinweis, dass die Klettbänder, mit denen die mitunter um sich tretenden Personen gefesselt werden, zu Verletzungen führen, hat das Innenministerium reagiert. „Die Erprobung eines alternativen Fixierungssystems läuft“, sagte Wucherpfennig.

Die Experten entschieden sich zufällig dafür, dem Gewahrsam der Polizeidirektion Hannover einen Besuch abzustatten. Sie kamen keinesfalls nach Hannover, weil sie in dem Zellentrakt am Schützenplatz besonders drastische Zustände vermutet hätten. Besonders übel stieß ihnen auf, dass sie in einer Zelle in der Waterloostraße auf eine Person trafen, die von den Beamten nicht über ihre Rechte aufgeklärt worden war. „In Gewahrsam genommene Personen müssen unverzüglich über ihre Rechte aufgeklärt werden“, heißt es in dem Jahresbericht. So schreibt es das Gesetz vor, daran muss die Polizei sich halten. In diesem Fall hat sie es nicht getan. Nach Auffassung des Kontrollgremiums ist das einer zu viel.

„Ekelerregende Zustände“

Bei ihren Besuchen in Justizvollzugsanstalten und Gewahrsamszellen in ganz Deutschland haben die Mitarbeiter der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter Missstände festgestellt, „die nicht akzeptiert werden können“.  Auf besonders drastische Zustände stießen die Experten in einer Jugendstrafanstalt in Berlin. „Der besonders gesicherte Haftraum befand sich in einem unhygienischen, ekelerregenden Zustand: Die Schaumstoffmatratze wird ohne Überzug verwendet. Sie wies zahlreiche undefinierbare Flecken auf und war übersät mit toten Insekten. Die Toilette sowie der Trinkwasserspender waren völlig verdreckt“, heißt es in dem Bericht. Gespräche mit Insassen der Anstalt führten zu dem Ergebnis, dass Justizmitarbeiter sich mitunter nicht als vertrauenswürdig erweisen, wenn Gefangene ihnen von Misshandlungen durch Mitgefangene berichten.

Auch die Zustände in einem Chemnitzer Frauengefängnis werden bemängelt: Dort herrscht in manchen Zellen durchgängig eine Temperatur von 28 Grad. In einem Kommissariat in Hamburg waren die Zellen stark verschmutzt. „An den Wänden waren Anhaftungen erkennbar, die den Eindruck von Blut oder Fäkalien erweckten.“ Ein weiterer Kritikpunkt ist, dass Häftlinge in manchen Einrichtungen auch beim Toilettengang per Video kontrolliert werden können.

Juliane Kaune 04.04.2012
Mathias Klein 06.04.2012