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Aus der Stadt Förderschulen verlieren Sozialarbeiter
Hannover Aus der Stadt Förderschulen verlieren Sozialarbeiter
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20:27 07.10.2016
Von Gabriele Schulte
Leitet das neue Gremium zur  Lehrerarbeitszeit: Richard Höptner.
Leitet das neue Gremium zur Lehrerarbeitszeit: Richard Höptner. Quelle: dpa
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Hannover

„Es gibt an den Förderschulen Lernen massive, nicht tolerierbare Einschnitte“, sagte Kai Seefried, bildungspolitischer Sprecher der CDU. Da die Schulsozialarbeiter zur Landesaufgabe erklärt wurden, zögen sich Kommunen nun zurück und wollten bisher von ihnen finanziertes Personal nicht weiter bezahlen – etwa in Northeim und im Kreis Nienburg.

Das Ministerium hatte die Förderschulen Lernen außen vor gelassen, weil es dort einen besseren Personalschlüssel gebe und die Schulform in fünf Jahren im Rahmen der Inklusion auslaufen soll. Björn Försterling (FDP) sprach von einer „zynischen“ Argumentation: „Es gibt dort noch fünf Jahre lang Schüler, die Hilfe brauchen.“

Für die ausgeschriebenen 500 Sozialarbeiterstellen, mit denen im Januar das sogenannte Hauptschulprofilierungsprogramm abgelöst werden soll, gibt es nach Angaben des Ministeriums 5000 Bewerbungen, darunter etliche Mehrfachbewerbungen. Von den im Februar ausgeschriebenen Sozialarbeiterstellen an Grundschulen mit besonders vielen Flüchtlingskindern konnten 23 aus Mangel an Bewerbern nicht besetzt werden.

CDU und FDP kritisierten die ihrer Ansicht nach verspätete Ausschreibung der 500 Stellen. „Wir fürchten, dass es Anfang 2017 eine Lücke von mehreren Monaten gibt“, sagte Seefried. Viele bisher bei Kommunen oder freien Trägern Beschäftigte scheuten zudem den Wechsel in den schlechter dotierten Landesdienst.

Den Vorsitz des neuen Expertengremiums zur Arbeitszeiterfassung von Lehrkräften und Schulleitungen soll der ehemalige Präsident des Landesrechnungshofes, Richard Höptner, übernehmen. Das gab Ministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) bekannt. Stellvertreterin wird Helga Akkermann, langjährige Vorsitzende des Schulleitungsverbandes. Mit der Kommission kommt das Land einer Forderung des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg nach. Im Juni 2015 hatten die Richter die inzwischen zurückgenommene Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung für Gymnasiallehrer für verfassungswidrig erklärt und das Land aufgerufen, die Arbeitsbelastung der Lehrer nachvollziehbar zu erfassen.

Andreas Schinkel 10.10.2016
Uwe Kranz 07.10.2016