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Aus der Stadt Geteiltes Echo auf Kamera-Urteil
Hannover Aus der Stadt Geteiltes Echo auf Kamera-Urteil
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00:15 12.09.2017
Von Michael Zgoll
Die Kameras in Stadtbahnen dürfen weiter filmen. Quelle: Julian Stratenschulte/dpa
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Hannover

Ulf-Birger Franz, Üstra-Aufsichtsratsvorsitzender und Verkehrsdezernent der Region Hannover, begrüßte die Entscheidung des 11. Senats. „Das bedeutet, dass die Menschen den öffentlichen Nahverkehr mit einem guten Gefühl nutzen können, weil Videoüberwachung auch eine präventive Wirkung hat“, sagt der Dezernent.

Der Kommentar zum Thema.

Laut Franz zählt zu den Anforderungen für die Neuausschreibung des S-Bahn-Verkehrs in der Region ab 2021 auch die Videoüberwachung in allen Wagen. Doch bereits jetzt sind in allen ­S-Bahn-Zügen der Deutschen Bahn im Großraum 1224 Kameras installiert - auf freiwilliger Basis. Gerne hätte es die Region gesehen, dass auch die Notrufsäulen und Videokameras an den ­S-Bahn-Stationen weiter betrieben werden. Die Bahn aber hatte jüngst erklärt, die Geräte abbauen zu wollen. Ausgenommen ist nur der Hauptbahnhof.

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Barbara Thiel, die Landesbeauftragte für den Datenschutz in Niedersachsen, bedauert die Entscheidung des OVG. Sie hätte sich eine „differenziertere Betrachtung gewünscht“. Nach ihrer Ansicht ist es keineswegs belegt, dass Überwachungskameras zur Vermeidung von Straftaten beitragen. Thiel räumte aber ein, dass das Urteil grundsätzliche Bedeutung hat - wenn es denn rechtskräftig ist. Noch hat die Behörde nicht entschieden, ob sie gegen die Nichtzulassung der Revision Beschwerde einlegen wird.

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