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Aus der Stadt Grüne wollen ihre Politik verändern
Hannover Aus der Stadt Grüne wollen ihre Politik verändern
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21:13 12.09.2016
Von Andreas Schinkel
„Brauchen mehr Bürgerbeteiligung“: Grünen-Chef Daniel Gardemin. Quelle: Jan Philipp Eberstein 2016
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Hannover

Offenkundig sei, dass den Bürgern soziale Themen unter den Nägeln brennen: Wo finde ich einen Kita-Platz? Wann sind Wohnungen endlich bezahlbar? „Zudem haben wir den Hannoveranern viele Veränderungen zugemutet“, sagt Gardemin. Überall gebe es Baustellen in der Stadt, und nicht wenige sähen den Sinn nicht. „Wir brauchen eine strukturierte Beteiligung von Bürgern an größeren Projekten“, sagt Gardemin. Dazu zählt er auch die Bebauung des Steintorplatzes. Die Oppositionsparteien im Rat hatten wiederholt eine Bürgerbefragung zu dem Vorhaben gefordert, Rot-Grün lehnte stets ab. „Die CDU hat das Thema im Wahlkampf gut gespielt“, sagt Gardemin jetzt.

Der Parteichef selbst hat den Einzug ins Stadtparlament verpasst. Stattdessen hat Lindens Bürgermeister Rainer Grube ein Direktmandat geholt. Die Grünen haben mehr als fünf Prozentpunkte verloren, das entspricht vier Sitzen. „Eine deutliche Abschmelzung, aber es überwiegt die Zuversicht, nicht die Trauer“, sagt Gardemin.

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Den Stimmengewinn bei der Kommunalwahl in 2011 schreibt der Parteichef dem Fukushima-Effekt zu. Nach dem Atomunfall in dem japanischen Reaktor nahm die Energiedebatte in Deutschland eine neue Wendung und die Grünen erlebten ein ungeahntes Stimmungshoch. „Unser Ziel war es, das gute Ergebnis von 2011 zu halten, wir wollten keinen Schritt zurück gehen“, sagt Gardemin. Das habe zwar nicht funktioniert, aber die Kernklientel habe man mobilisieren können.

Die Grünen werden sich heute zu einer Fraktionssitzung zusammenfinden und das Wahlergebnis analysieren. Vier Stunden sind angesetzt. Dabei dürfte es auch um künftige Machtoptionen gehen. Manche der Grünen sehen den Gang in die Opposition durchaus als möglichen Weg, sollten sich SPD und CDU zu einer Großen Koalition zusammenschließen. Der Parteichef aber schließt das aus. „Wir wollen nicht in die Opposition, sondern die Stadtpolitik weiter mitgestalten“, sagt er. Schließlich habe man insgesamt eine „gute Resonanz“ auf die politische Arbeit in den vergangenen Jahren bekommen.

Jutta Rinas 12.09.2016
Simon Benne 12.09.2016
Conrad von Meding 12.09.2016