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Aus der Stadt Händler fordern: Pegida weg vom Opernplatz
Hannover Aus der Stadt Händler fordern: Pegida weg vom Opernplatz
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16:03 18.03.2015
Sperrgebiet Innenstadt: Hannovers Händler sind von den Auswirkungen der Pegida-Demos genervt. Quelle: Michael Thomas
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Hannover

„Wenn der Platz und die Georgstraße gesperrt sind, wirkt sich das massiv auf unser Geschäft aus“, sagt Frank Wienke, Leiter des Bekleidungsgeschäfts SØR auf der Georgstraße. So könne es nicht weitergehen. „Ich würde mir wünschen, dass die Kundgebungen nicht stets am selben Ort stattfinden“, sagt der Geschäftsführer der City-Gemeinschaft, Martin Prenzler. Er schlägt vor, dass sich die Islamgegner auch auf dem Klagesmarkt oder auf dem Goseriedeplatz versammeln könnten. Die Polizeidirektion kündigt an, mit den Pegida-Organisatoren über einen anderen Ort zu sprechen. In zwei Wochen soll es eine weitere Demonstration geben.

Am Montagabend hatten sich rund 100 Pegida-Anhänger auf dem Opernplatz versammelt. Wie schon bei den zwei Kundgebungen zuvor sperrte die Polizei den Opernplatz weiträumig ab. „Ab 17 Uhr war es fast unmöglich für unsere Kunden, uns zu erreichen“, sagt Sina Darius Nakhleftani vom Optikergeschäft Staude. Die Polizei schirmte die Islamgegner von rund 400 Gegendemonstranten ab, vereinzelt kam es zu Rangeleien.

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Der hannoversche Pegida-Ableger demonstriert vor der Staatsoper Hannover. Die Polizei riegelt das Gebiet weiträumig ab.

In Braunschweig erwägt Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) ein Verbot der Pegida-Demonstrationen. Die Braunschweiger Innenstadt dürfe nicht wöchentlich zur Aufmarschzone erklärt werden, sagt er. Denkbar seien auch bestimmte Auflagen, damit die Kundgebungen nicht die gesamte Innenstadt lahmlegen. In Hannover hat man zwar „Verständnis für den Unmut der Geschäftsleute“, wie eine Rathaussprecherin sagt, doch die Versammlungsfreiheit sei ein hohes Gut.

Anders als in den meisten Städten ist in Hannover die Polizei und nicht die Stadt die zuständige Behörde, bei der Versammlungen angezeigt werden müssen. Die Juristen der Polizeidirektion prüfen, ob eine bestimmte Versammlung aus konkreten Gründen untersagt werden kann. So hatte der damalige Polizeipräsident Uwe Binias eine für den 1. Mai 2009 in Hannover angesetzte Demonstration von Neonazis in der City verboten. Der Behördenleiter hatte argumentiert, an dem Feiertag seien nicht genügend Bereitschaftspolizisten verfügbar, um die Sicherheit der Veranstaltung und der zu erwartenden Gegendemonstrationen gewährleisten zu können. Solche Gründe dürften für ein Pegida-Demonstrationsverbot kaum tragfähig sein.

Abgesagt ist dagegen die für Sonnabend geplante Demonstration unter dem Motto „Hooligans gegen Salafisten“ am Steintor. Der Anmelder habe die Veranstaltung ohne Angabe von Gründen zurückgezogen, teilte die Polizei mit.

Von Andreas Schinkel und Tobias Morchner

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