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Aus der Stadt Hätte Schostok früher eingreifen können?
Hannover Aus der Stadt Hätte Schostok früher eingreifen können?
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00:17 01.12.2017
Er wollte ihn einbinden: Im Dezember 2013 schlug OB Schostok Harald Härke als neuen Personaldezernenten vor. 
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Hannover

 Nach den Turbulenzen rund um Personal- und Kulturdezernent Harald Härke herrscht wieder Ruhe im Rathaus – an der Oberfläche. Doch die Affäre um mögliche Mauscheleien bei einer Stellenbesetzung ist längst nicht ausgestanden.

In der Ratssitzung am morgigen Donnerstag will die CDU Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) kritische Fragen stellen, etwa: Wann hat Schostok erstmals erfahren, dass Härke verdächtigt wird, seiner Lebensgefährtin einen Posten im Kulturbüro zuschanzen zu wollen? Nach Informationen der HAZ deutet viel darauf hin, dass das Oberbürgermeister-Büro bereits im Frühjahr mündliche Hinweise erhalten hat. Das geht aus einer vertraulichen Chronologie von Aktenauszügen hervor, die der HAZ vorliegt. Erst am 6. Oktober hat Schostok ein Diziplinarverfahren gegen seinen Dezernenten eingeleitet. Die Ermittlungen dauern an.

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Die Kette der Ereignisse stellt sich nach Informationen der HAZ folgendermaßen dar:

Am 24. April 2017 wird die umstrittene Stelle im Kulturbüro ausgeschrieben. Der Posten soll nicht im Haushaltsplan der Stadt verankert sein. Im Ausschreibungstext wird ein Sachbearbeiter (weiblich/männlich) für den Bereich„Internationale Kultur“ gesucht. Zu den Aufgaben gehört unter anderem die„Planung und Durchführung von deutsch-iranischen Kulturtagen“. Erwartet werden „Grundkenntnisse der englischen und einer weiteren außereuropäischen Sprache“ sowie „spezifisches Wissen im Bereich der internationalen Kultur, etwa im Bereich der türkischen oder iranischen Kultur (da jeweils mit großem Migrantenanteil in Hannover vertreten)“. Dazu muss man wissen, dass Härkes Lebensgefährtin aus dem Iran stammt und bereits eine (geringer dotierte) Stelle in der Verwaltung, Sachgebiet Integration, bekleidet.

Am 2. Mai geht die Bewerbungsmappe von Härkes Freundin ein. Sie ist die einzige Bewerberin.

In der Chronologie der Aktenauszüge gibt es zuvor einen Vermerk, der nicht mit Datum versehen ist. Es sei eine „nach und nach eingehende mündliche Information“ an den Leiter des OB-Geschäftsbereichs, Frank Herbert, erfolgt, „mit der Bitte um Weiterleitung an OB Schostok“. Eine Stadtmitarbeiterin habe Herbert von ihrem Verdacht berichtet, dass Härke seine Partnerin auf die Stelle setzen wolle. Herbert gilt im Rathaus als „Stimme des OB.“

Am 12. Juni findet ein Auswahlgespräch mit der einzigen Bewerberin statt. Drei Tage später wird in den Akten vermerkt, dass sie „ohne Einschränkung“ für die Stelle infrage komme. Danach klafft eine große zeitliche Lücke in der Chronologie.

Am 26. September bittet Schostok Dezernent Härke zum Gespräch und fordert Aufklärung.

Oktober, also zehn Tage später, leitet der OB das Disziplinarverfahren gegen Härke ein.

Am 19. Oktober informiert der OB im Verwaltungsausschuss die Fraktionsspitzen, die Affäre wird damit öffentlich. Die Stelle ist am Ende nie besetzt worden.

Die Rats-CDU argwöhnt, dass Schostok früh vom Verdacht der Ämterpatronage wusste, aber vor der Bundestagswahl am 24. September keinen Staub aufwirbeln wollte. Möglicherweise sind die Informationen, die sein Geschäftsbereichsleiter vermutlich im Frühjahr hatte, nicht an Schostok weitergeleitet worden – doch der OB trägt die Verantwortung für seine Büroorganisation. Noch bleiben viele Fragen.

Von Andreas Schinkel