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Aus der Stadt Redet im Rathaus keiner mehr miteinander?
Hannover Aus der Stadt Redet im Rathaus keiner mehr miteinander?
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21:31 27.04.2018
Die Kosten für die Brandschutzsanierung im Sprengel Museum explodieren. In der Verwaltung war das bekannt, die Ratspolitiker erfuhren es von der HAZ. Quelle: Archiv
Hannover

Es ist ein beliebtes Kinderspiel, in dem es darum geht, jemand anderem den schwarzen Peter unterzujubeln. Wer auf der Karte sitzen bleibt, hat verloren. So muss man sich den Streit um die Kostenexplosion beim Sprengel-Museum und das folgende Kommunikationsdesaster zwischen Kulturdezernent Harald Härke, Wirtschaftsdezernentin Sabine Tegtmeyer-Dette und Oberbürgermeister Stefan Schostok wohl vorstellen. 

Es ist das jüngste Beispiel aus einem Rathaus, in dem bereits seit Längerem eine große Sprachlosigkeit herrscht – die selbst bei großen Problemen wie der Kostenexplosion im Sprengel-Museum nicht dazu führt, dass man sich darum kümmert. 

Beispiele für den kommunalen Kommunikations-Zusammenbruch gibt es viele. So lagen die Dezernenten Uwe Bodemann (Stadtbaurat) und Sabine Tegtmeyer-Dette (Wirtschaft und Umwelt) bei der Ausquartierung von Mitarbeitern der maroden Bauverwaltung über Kreuz. Schuldezernentin Rita Maria Rzyski wiederum beklagte, dass die Sanierung der Schulen so schleppend voranging – was in der Verantwortung von Tegtmeyer-Dette liegt. Und Oberbürgermeister Stefan Schostok überraschte die gesamte Ratspolitik mit einem Konzept zur Kulturhauptstadtbewerbung, das mit niemandem abgesprochen war – und von der Ratspolitik zerpflückt wurde. Auch die jüngste Kostenexplosion beim Lernort zur NS-Geschichte von knapp 300 000 auf rund 900 000 Euro zählt dazu – viele Ratspolitiker fühlen sich zu spät über das Desaster informiert.

Noch keine der Pannen und Streitigkeiten drehte sich allerdings um eine so große Summe wie die Brandschutzsanierung des Sprengel Museums. Von 4 auf 11 Millionen Euro sind die vermuteten Kosten gestiegen. Das ist seit wenigstens vier Monaten der Stadtspitze bekannt – doch eine Strategie gibt es bislang nicht. Wie konnte es dazu kommen? 

Chefs wurden informiert 

Eine frühe Warnung über steigende Kosten gab es nach Informationen der HAZ bereits im September 2017. Damals meldete sich das Gebäudemanagement aus dem Zuständigkeitsbereich von Tegtmeyer-Dette: Die geschätzten Kosten von 4 Millionen Euro für die seit Jahren geplante Brandschutzsanierung im Sprengel-Altbau können nicht gehalten werden.  Im Dezember 2017 stand dann fest: Die Kosten dürften auf knapp 10 Millionen Euro steigen, inzwischen geht man von 11 Millionen Euro aus.  

Die Kostenexplosion steht dann im Dezember auf der Tagesordnung der Verwaltungskommission des Sprengel Museums. Geführt wird das Gremium von Anette Schwandner, Leiterin der Kulturabteilung im niedersächsischen Wissenschaftsministerium, und Hannovers Kulturdezernent Harald Härke. Stadt und Land besprechen hier alle Angelegenheiten des gemeinsam betriebenen Hauses. 

Schnell ist man sich dort einig, dass die beiden Kommissionsvorsitzenden Schwandner und Härke nicht allein über die Aufteilung der Kostensteigerung  verhandeln können. Dafür ist die Summe zu hoch. In der Landesregierung herrscht offenbar sogar Unklarheit, ob Kulturminister Björn Thümler allein entscheiden kann – oder ob er Finanzminister Reinhold Hilbers (beide CDU) ins Boot holen muss. 

Auch Härke sieht sich nicht mehr in der Verantwortung. Im April wird er vor empörten Ratsmitgliedern sagen, als „kleiner Kulturdezernent“ könnte er nicht über so große Summen mit dem Land verhandeln. Die Botschaft: Das ist Chefsache. Und in Klammern: Damit hätte Schostok auch den Rat informieren müssen.

Der OB weiß spätestens seit Anfang Januar Bescheid. Nach seiner Rückkehr aus dem Weihnachtsurlaub hat er einen Bericht aus dem Wirtschaftsdezernat auf dem Tisch. Es soll auch ein Treffen des OB mit Härke, Tegtmeyer-Dette und Stadtkämmerer Axel von der Ohe geben. Schostok fordert aber zuvor noch einen weiteren Bericht aus dem Kulturdezernat an, den er auch bekommt. 

Was in dem folgenden Wochen  geschieht, ist unklar. Zu dem Treffen der Dezernenten mit Schostok kommt es nach Informationen der HAZ nicht mehr. Warum es nie eine Einladung gab oder warum abgesagt wurde, ist unklar. Stattdessen trifft sich Schostok mit Kulturminister Thümler – das Gespräch war aus anderem Anlass vereinbart, es ging bei dem Termin Mitte März aber auch um die Aufteilung der Sanierungskosten. Einen Monat später wird die Kostenexplosion öffentlich.

Die Ratspolitiker sind sauer, weil sie aus der HAZ von dem Debakel erfahren müssen. Und sie fragen, warum die Verwaltung sie nicht längst informiert hat. Härke zeigt auf Tegtmeyer-Dette, die duckt sich weg, die Stadtspitze sieht die Dezernenten gemeinsam in der Pflicht: „Die beiden Fachdezernate sind im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeit dafür verantwortlich, dass die Ratspolitik rechtzeitig und angemessen über den Sachstand der Angelegenheit unterrichtet wird.“ So erklärt es Stadtsprecher Udo Möller.

Ratspolitiker sind wütend

Allerdings hat die Stadt dabei eine andere Definition von „rechtzeitig und angemessen“ als die Ratspolitik. Die Stadt hält daran fest, alle politischen Gremien im Mai per Drucksache zu informieren. Eine „reine Nennung der Kosten“ bevor nicht Aufgabe und Lösung konkret beschrieben sind, sei unüblich und nicht hilfreich. 

Das sieht die SPD-Kulturpolitikerin Belgin Zaman aber ganz anders. Sie findet, Härke habe den Kulturausschuss schon lange informieren müssen. Oder wäre nicht auch Tegt­meyer-Dette am Zug gewesen, den Wirtschaftsausschuss einzuweihen, weil sie für Gebäude zuständig ist? 

Unterdessen hat die CDU-Ratsfraktion Schostok  aufgefordert, im Oberbürgermeister-Ausschuss zu berichten. Dabei müssten alle Details offen auf den Tisch gelegt werden, sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Jens-Michael Emmelmann. Schon während des Museumsanbaus habe die CDU verlangt, das „Großprojekt zur Chefsache zu machen“, betonte er. „Sprengel offenbart kapitale Führungsfehler des OB.“ SPD-Chef Alptekin Kirci kritisiert seinerseits die Form der Auseinandersetzung. Härke sei der Kulturdezernent und habe die Pflicht zur Aufklärung, meint der SPD-Chef. Ein Ende des Streits ist nicht in Sicht.

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