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Aus der Stadt Deutsche Umwelthilfe scheitert mit Klage im Dieselskandal
Hannover Aus der Stadt Deutsche Umwelthilfe scheitert mit Klage im Dieselskandal
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19:26 24.01.2018
Deutsche Umwelthilfe scheitert im Dieselabgasskandal mit Klage gegen die Stadt Düsseldorf. Die Umweltschützer wollten betroffene Autos  stilllegen lassen.
Deutsche Umwelthilfe scheitert im Dieselabgasskandal mit Klage gegen die Stadt Düsseldorf. Die Umweltschützer wollten betroffene Autos  stilllegen lassen. Quelle: dpa
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Hannover

 Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist in erster Instanz mit einer Klage gegen die Stadt Düsseldorf gescheitert. Sie wollte die Stilllegung aller in Düsseldorf vom VW-Abgasskandal betroffenen Diesel erzwingen.  Die DUH habe in dieser Frage gar kein kein Klagerecht, befand das Gericht wie zuvor schon das Verwaltungsgericht Schleswig. Zu den beklagten Städten gehört auch Hannover – neben Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, Mainz, München, Stuttgart und Wiesbaden.  Bei der Stadt wollte man sich allerdings am Mittwoch weder zu dem hannoverschen Verfahren noch zu den Konsequenzen aus dem Düsseldorfer Urteil nicht äußern. Man wolle erst das schriftliche Urteil abwarten, sagte ein Sprecher. 

Die Klage wäre auch inhaltlich gescheitert, hieß es vonseiten des Gerichts. Denn dDie Zulassung der VW-Diesel-Modelle sei trotz Abschaltautomatik rechtmäßig. Die vom Kraftfahrt-Bundesamt angeordnete Nachrüstung durch ein Software-Update sei nicht zu beanstanden. „Die Betriebserlaubnis erlischt nur, wenn die Nachrüstung nicht erfolgt.“ Die DHU will das Urteil anfechten. Man sei sich sicher, dass es keinen Bestand haben werde.

 

 

 

Von Jutta Rinas