Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Aus der Stadt Ratsmehrheit will Härkes Rücktritt
Hannover Aus der Stadt Ratsmehrheit will Härkes Rücktritt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:15 26.01.2018
Die Mehrheits des Rates fordert Kulturdezernent Harald Härke zum Rücktritt auf.
Die Mehrheits des Rates fordert Kulturdezernent Harald Härke zum Rücktritt auf.  Quelle: Rainer Dröse
Anzeige
Hannover

Das Rathaus kommt nicht zur Ruhe. In der Ratspolitik wächst der Ärger über den angeschlagenen Kulturdezernenten Harald Härke, der vom angekündigten Rücktritt Abstand nimmt. „Jeden Tag, an dem Härke im Amt bleibt, schadet er der Stadt“, sagt SPD-Fraktionschefin Christine Kastning. Sein Rücktritt vom Rücktritt sei eine „Lachnummer“. Das sehen auch Grüne und FDP, Mitglieder im Mehrheitsbündnis, so. „Ich kann mir nichts anders mehr vorstellen als den Rücktritt Härkes“, sagt Grünen-Fraktionschefin Freya Markowis. „Nur noch traurig“, findet FDP-Fraktionschef Wilfried Engelke die Affäre. Die CDU kritisiert auch Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD). „Was beide Seiten, Härke und Schostok, hier abziehen, schadet der Stadt“, sagt CDU-Fraktionschef Jens Seidel.

Gegen Härke läuft ein Disziplinarverfahren. Ihm wird vorgeworfen, seiner Lebensgefährtin eine Stelle im Kulturbüro verschafft zu haben. Der Posten wurde aber nicht besetzt. Die Akten zum Disziplinarverfahren haben die Mitglieder des Verwaltungsausschusses am Montag unter die Lupe genommen, darunter auch die Personalakte Härkes. Nach Informationen der HAZ haben sich die Politiker überzeugen lassen, dass das Disziplinarverfahren „sauber und geordnet“ ablaufe. Die Vorwürfe gegen Härke sehe man nun klarer. Andere Fälle von Stellen-Mauscheleien seien in den Akten nicht zu ersehen, heißt es.

„Im OB-Büro scheinen chaotische Zustände zu herrschen“

Zugleich steht auch Oberbürgermeister Stefan Schostok in der Kritik. „Wären wir in der Opposition, würden wir ihn heftig attackieren“, heißt es aus den Reihen der Grünen. Auch in der SPD verdrehen einige die Augen angesichts des Krisenmanagements im Rathaus. „Im OB-Büro scheinen chaotische Zustände zu herrschen“, sagt ein Genosse.

In Schostoks Büro sind am Donnerstag vergangener Woche offenbar eine dringende E-Mail sowie ein Fax von Härkes Anwalt übersehen worden. Darin teilt der Anwalt mit, dass Härke seine mündliche Bitte um vorzeitigen Ruhestand zurücknimmt. Erst am Freitagabend sei der Rücktritt vom Rücktritt in einer Postmappe entdeckt worden, heißt es im Rathaus. Die angebliche Schludrigkeit im OB-Büro bewahrt Schostok davor, der Vorspiegelung falscher Tatsachen bezichtigt zu werden. Am Donnerstagnachmittag, nach Eingang der Anwalts-Mail, tagte der Verwaltungsausschuss und beschäftigte sich mit der Härke-Affäre. Da gingen die Politiker noch davon aus, dass Härke zum 31. März seinen Hut nimmt, und etwas anderes wurde ihnen auch nicht mitgeteilt.

Die SPD erkennt, dass es so nicht weitergehen kann. „Wir müssen unsere Hausaufgaben machen“, sagt Hannovers SPD-Chef Alptekin Kirci. Der Fall Härke müsse gelöst, die Affäre aufgeklärt werden. Zugleich betont Krici, dass die SPD geschlossen hinter ihrem Oberbürgermeister stehe. Der CDU wirft er vor, an einer seriösen Aufarbeitung des Verfahrens nicht interessiert zu sein. „Ich bin froh, dass wir nach der Kommunalwahl keine Koalition mit der CDU im Rat eingegangen sind“, sagt der SPD-Chef.

Von Andreas Schinkel

26.01.2018
23.01.2018
Aus der Stadt Unfallbilanz für Bereich Hannover - Schon fünf Tote auf der A2 seit Jahresbeginn
25.01.2018