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Aus der Stadt Hannover sieht bei Arbeitslosen immer mehr Verstöße
Hannover Aus der Stadt Hannover sieht bei Arbeitslosen immer mehr Verstöße
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21:12 19.04.2011
Von Heinrich Thies
Einen bundesweiten Rekordanstieg hat das Jobcenter Region Hannover zu verbuchen.
Einen bundesweiten Rekordanstieg hat das Jobcenter Region Hannover zu verbuchen. Quelle: Rainer Surrey
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Die Arbeitsagenturen verhängten in Deutschland 2010 insgesamt 828.708 Sanktionen gegen Leistungsbezieher – 14 Prozent mehr als im Vorjahr. Einen bundesweiten Rekordanstieg hat das Jobcenter Region Hannover zu verbuchen. Hier erhöhte sich die Zahl der geahndeten Verstöße um 31 Prozent auf 11.367. Darin enthalten sind 6600 Meldeverstöße und 1180 Zuweisungskürzungen wegen der Ablehnung einer zumutbaren Arbeit.

Horst Karrasch, Leiter des Jobcenters der Region Hannover, führt den rapiden Anstieg der Sanktionen im Wesentlichen auf zwei Faktoren zurück: „Zum einen haben wir es aufgrund des Konjunkturaufschwungs mit einem deutlich besseren Arbeitsmarkt zu tun, sodass wir den Leistungsbeziehern mehr Angebote machen können“, sagt Karrasch. „Zum anderen haben wir die Kontaktdichte erhöht. Jugendliche müssen sich alle vier Wochen melden, Erwachsene mindesten alle drei Monate.“ Eine vergleichsweise kleine Zahl von Hartz-IV-Empfängern falle dabei durch den Rost. „Wir haben es mit sehr schwierigen Leuten zu tun, die schon lange keiner geregelten Arbeit mehr nachgehen“, sagt Karrasch. „Wir müssen verhindern, dass sich diese Menschen hängen lassen.“

In Niedersachsen stieg die Zahl der geahndeten Verstöße im gleichen Umfang an wie im Bundesgebiet: In 81.123 Fällen wurde Hartz-IV-Empfängern die sogenannte Stütze gekürzt, weil sie sich nicht an die Spielregeln hielten. Rund 10.000-mal lehnten Hilfsbedürftige eine zumutbare Arbeit ab, in knapp 47.000 Fällen versäumten sie es, sich trotz Vorladung zu melden, 15.000-mal wurde eine Vereinbarung gebrochen, die mit dem persönlichen Berater geschlossen worden war – von der Fortbildung bis zur Bewerbung.

Die meisten der Abgestraften sind gleich mehrfach negativ aufgefallen. In Niedersachsen stehen hinter den 81.123 Regelverstößen nur 12.871 Personen. Jeder der betroffenen Leistungsbezieher wurde also im Verlauf eines Jahres im Schnitt etwa sechsmal sanktioniert – mit einer durchschnittlichen Mittelkürzung von 126 Euro. „Wir sprechen über eine kleine Minderheit von 2,8 Prozent der Leistungsbezieher“, betont Michael Köster, Sprecher der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit. „97 Prozent halten sich an die Regeln. Wir dürfen also bei aller berechtigten Sorge das Maß nicht verlieren.“ Insgesamt gibt es in Deutschland 2,2 Millionen arbeitslose Hartz-IV-Empfänger.

„Wenn die Wirtschaft brummt, muss man von den Arbeitslosen verlangen können, dass sie angebotene Stellen auch annehmen“, sagte der Vizechef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs. „Wer vom Staat gefördert wird, muss sich auch fordern lassen.“ Die Linkspartei verlangte dagegen, auf Sanktionen künftig ganz zu verzichten.

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