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Aus der Stadt Schostok redet bei Demo vor AfD-Parteitag
Hannover Aus der Stadt Schostok redet bei Demo vor AfD-Parteitag
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00:25 22.11.2015
Von Andreas Schinkel
Stefan Schostok will am Tag des AfD-Parteitags demonstrieren. Quelle: HAZ/M
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Hannover

Schostok sei vom Bündnis „Bunt statt Braun“, Organisator der Demonstration, um eine Teilnahme gebeten worden, hieß es bei der Stadt. Gestern hat sich der OB die Rückendeckung des Rates geholt: Der Verwaltungsausschuss hat die Teilnahme einhellig empfohlen. An dem Bündnis „Bunt statt Braun“ beteiligen sich unter anderem Gewerkschafter, SPD- und Grünen-Jugend sowie Kirchenverbände und Vereine.

Die AfD hält ihren Parteitag ausgerechnet im HCC ab, einer Einrichtung in städtischer Trägerschaft. Eine rechtliche Möglichkeit, die Buchung zu verhindern, gibt es nicht. Trotzdem kritisieren die CDU-Ratsfraktion und die Grüne Jugend, dass die Stadt zu schnell aufgegeben habe. Zuvor hatte die AfD in Kassel angefragt, war aber bei der Buchung eines Saals abgeblitzt. Hannover hat vor einigen Jahren versucht, einen Parteitag der rechtsextremen NPD im HCC zu verhindern, war damit aber vor Gericht gescheitert. Schostok hatte Anfang des Jahres auch bei der ersten großen Anti-Hagida-Demo gesprochen. Die CDU hatte damals verhalten moniert, dass es grundsätzlich nicht Aufgabe eines Verwaltungschefs sei, Stimmungsmache für oder gegen eine Demonstration zu betreiben. Aber nur die rechtspopulistischen „Hannoveraner“ hatten sich damals über Schostok empört.

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