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Aus der Stadt Warum zahlen Hannovers Hausbesitzer plötzlich so hohe Gebühren?
Hannover Aus der Stadt Warum zahlen Hannovers Hausbesitzer plötzlich so hohe Gebühren?
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00:15 22.03.2018
Die Straßenreinigung wird für viele Hauseigentümer in diesem Jahr deutlich teurer.  Quelle: Insa Cathérine Hagemann
Hannover

  Hauseigentümer müssen ab Jahresbeginn mehr Geld für die Straßenreinigung zahlen – mit einem Anstieg von bis zu 70 Prozent haben sie aber nicht gerechnet. Es sei doch immer die Rede davon gewesen, dass die Gebühren um etwa sieben Prozent steigen, wundert sich HAZ-Leser Hans-Peter Bührig. Für seine Immobilie in der Zimmermannstraße hat er jetzt eine Zahlungsaufforderung bekommen, die 70 Prozent über dem vormaligen Betrag liegt. Damit steht er nicht allein. „Ich muss bis zu 50 Prozent mehr bezahlen“, sagt ein anderer Eigentümer. Der Grund liegt darin, dass viele Straßen jetzt in einen neuen höheren Reinigungstarif rutschen, weil die sogenannte Privilegierung entfällt.

Mehr als 100 Straßen in Hannover sind davon betroffen, vor allem besonders befahrene Strecken. Für sie galt bisher, dass sie zwar häufig gereinigt wurden, die Hauseigentümer aber weniger bezahlen mussten, weil sie in einer niedrigeren Reinigungskategorie veranschlagt wurden. Der Schmutz auf der Straße werde weniger von den Anwohnern selbst verursacht, lautete die Überlegung dahinter. 

Dazu ein Beispiel: Aha säubert den Goetheplatz einmal täglich. Anwohner müssten eigentlich den höchsten Satz von 4,55 Euro pro Frontmeter Grundstück zahlen. Da sich der Goetheplatz aber auf der Liste der privilegierten Straßen befand, rutschten die Anwohner eine Gebührenklasse tiefer (Reinigung fünfmal die Woche) und zahlten nur 3,25 Euro pro Meter. Die Differenz glich die Stadt Hannover aus. Diese Rechnung entfällt jetzt.

Die Ratspolitik hat lange darüber nachgedacht, wie sie die Privilegierung aufrecht erhalten kann. Am Ende ist das Ampel-Mehrheitsbündnis aus SPD, Grünen und FDP zu dem Schluss gekommen, dass sich keine objektiven Kriterien finden, um eine Subventionierung bestimmter Straßen zu rechtfertigen. Tatsächlich finden sich auf der langen Liste der privilegierten Straßen nicht nur Hauptverkehrsachsen, sondern auch Nebenstraßen, etwa die Straße Am Klagesmarkt. Manche Kommunalpolitiker vermuten, dass der eine oder andere Kollege seinen Wählern etwas Gutes tun wollte und darauf hinwirkte, dass Strecken im Wahlkreis auf die Liste genommen wurden. 

Fest steht, dass es keine Subventionen mehr gibt. „Das kann aber je nach Reinigungsklasse deutliche Auswirkungen auf die zu zahlende Straßenreinigungsgebühr haben“, sagt die Sprecherin des Entsorgungsunternehmens Aha, Helene Herich. Erschwerend komme in manchen Fällen hinzu, dass ehemals privilegierte Straßen zugleich in eine neue, höhere Winterdienstklasse rutschen.

Auch die Gebührenordnung für den Winterdienst hat Aha neu sortiert. Stark befahrene Durchgangsstraßen werden vordringlich von Eis und Schnee befreit, hier müssen Anwohner am meisten zahlen. Durch kleine Anliegerstraßen rollt kein Schneepflug, folglich müssen Anwohner auch keine Gebühren zahlen. 

Von Andreas Schinkel

Aus der SPD kommt der Vorschlag, ein Stadion für 5000 bis 7000 Zuschauer herzurichten, in dem nicht König Fußball regiert, sondern Spiele im Rugby, American Football und Hockey ausgetragen werden. So könnte zum Beispiel das Arminia-Stadion an der Bult entsprechend modernisiert werden.

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