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Aus der Stadt Wer bestimmt demnächst im Rathaus?
Hannover Aus der Stadt Wer bestimmt demnächst im Rathaus?
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00:15 20.11.2017
Von Andreas Schinkel
Wie werden die Dezernate in der Stadt Hannover demnächst verteilt und wer wird Dezernent? Quelle: Christian Behrens
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Hannover

Zunächst soll bis zum Sommer Bildungsdezernentin Rita Maria Rzyski das Personalressort für den angeschlagenen Personal- und Kulturdezernenten Harald Härke übernehmen. Der bleibt noch für zwei Jahre als Kulturdezernent im Amt. Ab Juli 2018 muss ein neuer Personalchef für die 11 000 Stadtmitarbeiter gefunden werden und mittelfristig auch ein neuer Leiter des Kulturdezernats. Nach Informationen der HAZ will Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) mit den Fraktionen Anfang des Jahres über die Neuordnung sprechen. Bereits kommende Woche wird der Rat entscheiden, ob Rzyski übergangsweise das Personaldezernat führen soll.

Hinter den Kulissen beginnen die Diskussionen, welche Partei sich das Vorschlagsrecht für einen Dezernenten sichern darf. Dem Vernehmen nach beansprucht die SPD die Hoheit über das Personaldezernat. Für das Kulturdezernat melden sich die Liberalen. „Wir werfen unseren Hut in den Ring“, sagt FDP-Fraktionschef Wilfried Engelke. Das Kulturdezernat vertrage einen liberalen Kopf. Die FDP bildet seit der Kommunalwahl 2016 zusammen mit SPD und Grünen die Mehrheit im Rat.

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Auslöser für die Personaldiskussion ist die Affäre rund um Dezernent Härke. Gegen ihn hat OB Schostok ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Härke soll versucht haben, seiner Lebensgefährtin eine Stelle im Kulturbüro zu verschafften. Besetzt wurde der Posten nicht. Schostok entschied, dass Härke als Kulturdezernent bis zu seinem regulären Ruhestand im Amt bleibt - und erntete viel Kritik, auch aus der SPD-Fraktion.

In der Ratspolitik wird bezweifelt, dass Härke volle zwei Jahre Dezernent bleibt. Dazu wiege der Vorwurf der Ämterpatronage zu schwer. Möglicherweise könne er ohne Gesichtsverlust früher aus dem Amt scheiden. Dann stellt sich die Frage, ob es ein eigenständiges Kulturdezernat geben soll oder ob das Ressort einem anderen Dezernat einverleibt wird. Im Rathaus favorisiert man ein eigenständiges Kulturdezernat. Die CDU stellt dagegen die Kostenfrage. „Wie viele Dezernate können wir uns leisten?“, fragt CDU-Fraktionschef Jens Seidel.

Zusätzlich Fahrt aufnehmen könnte die Debatte, wenn Wirtschafts- und Umweltdezernentin Sabine Tegtmeyer-Dette (Grüne) das Rathaus verließe und einen Chefposten bei der Üstra bekleidete. Die Üstra-Vorstandsmitglieder André Neiß und Wilhelm Lindenberg sind durch eine Vergabeaffäre massiv in die Kritik geraten. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis sie ihre Posten räumen. Als mögliche Nachfolgerin wird auch die ehemalige Üstra-Controllerin Tegtmeyer-Dette genannt.

Parteipolitisch stößt der Wechsel auf Widerstand. Man werde davon abraten, heißt es aus der CDU. In der Regionsversammlung bilden SPD und CDU eine Große Koalition. Eine Grüne an der Spitze eines kommunalen Unternehmens dürfte schwer durchzusetzen sein.

Jutta Rinas 16.11.2017
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