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Aus der Stadt „Ich denke strategisch“
Hannover Aus der Stadt „Ich denke strategisch“
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00:15 24.06.2014
Der wiedergewählte Kämmerer Marc Hansmann spricht im HAZ-Interview Klartext. Quelle: Marc Hansmann
Hannover

Herr Hansmann, der Rat hat Ihnen mit großer Mehrheit eine zweite Amtsperiode beschert. Selbst die Ratsopposition hat Ihnen überwiegend zugestimmt. Neuer Rückenwind für Sie?
Ich habe mich über das Wahlergebnis sehr gefreut. Es war auch ein Votum für eine solide Finanzpolitik. 

Aber Sie sind nicht nur ein Buchhalter. Schon immer haben Sie sich in Debatten eingemischt, haben Themen außerhalb Ihres Ressorts besetzt, etwa in der Schulpolitik – und vermutlich manchen Dezernentenkollegen verärgert.
Ich verstehe mich als strategisch denkender Finanzvorstand des Konzerns Stadt. Investitionen in Bildung und zum Erhalt des städtischen Vermögens forciere ich. Aufgabenausweitungen im freiwilligen Bereich lehne ich ab, etwa Investitionen in noch mehr Kulturprojekte. Eher treibe ich die Modernisierung der hannoverschen Schulen voran. Dafür investieren wir auch in den nächsten Jahren Hunderte Millionen Euro. Daraus folgt, dass ich mit Schuldezernentin Marlis Drevermann völlig einer Meinung über Schulthemen bin. Bei Kulturprojekten finden wir aber in der Regel keinen Konsens. 

Offenbar sind Sie auch nicht immer mit Oberbürgermeister Stefan Schostok einer Meinung, etwa beim Stadtentwicklungsdialog Hannover 2030, den Sie im Rat als Wünsch-dir-was-Veranstaltung kritisiert haben.
Nein, ich habe nur darauf hingewiesen, dass diese Gefahr besteht. Grundsätzlich finde ich einen solchen Bürgerdialog über die Zukunft der Stadt richtig.

Haben Sie nicht Bauchschmerzen, dass sich Herr Schostok eine 1,2 Millionen Euro teure Diskussionsrunde leistet – in Zeiten knapper Kassen?  
Das ist in der Tat eine Menge Geld. Wir werden beim Stadtentwicklungsdialog aber auch über die Frage sprechen, was wir uns in Hannover künftig leisten können und wollen. Finanzen werden ein wichtiger Diskussionspunkt sein. 

Was müsste denn passieren, damit Hannover von seinem Schuldenberg runterkommt?
Die Gewerbesteuer, Haupteinnahmequelle der Stadt, müsste breiter aufgestellt sein. Ich habe immer dafür plädiert, dass auch Freiberufler gewerbesteuerpflichtig sein sollten. Dann wären die Einnahmen der Stadt nicht so großen Schwankungen unterworfen. 

Tatsächlich brechen die
Gewerbesteuereinnahmen in Hannover derzeit ein. Wenn die Erträge schwinden, müssten dann nicht die Ausgaben der Stadt reduziert werden?
Wir bereiten jetzt das neunte Spar- und Konsolidierungsprogramm im Umfang von 34 Millionen Euro vor. Sollten die Gewerbesteuereinnahmen weiter auf niedrigem Niveau verharren, brauchen wir ein weiteres Programm, und dann wird es wehtun. Wir werden Angebote der Stadt reduzieren müssen.

Wie könnten solche Einschnitte Ihrer Ansicht nach aussehen?
Letztlich würden alle freiwilligen Leistungen auf den Prüfstand kommen, wie zum Beispiel die Kulturförderung. Und wir können auch nicht zusehen, wie Jahr für Jahr die Personalkosten um einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag steigen. Unabhängig von Spar- und Konsolidierungsprogrammen müssen wir da gegensteuern. Keine noch so hohe Gewerbesteuer könnte diesen Personalkostenanstieg auf Dauer kompensieren.

Dann wäre der Haushalt womöglich ausgeglichen, aber Hannover noch immer nicht von seinem Schuldenberg von 1,5 Milliarden Euro runter. Wie kann das überhaupt gelingen?
Würden wir die Stadtwerke verkaufen, wäre Hannover mit einem Schlag entschuldet. Aber das macht finanzpolitisch keinen Sinn, denn die Stadtwerke führen jedes Jahr einen hohen Gewinn an die Stadt ab. Ich bin der Ansicht, dass wir dahin kommen müssen, regelmäßig Überschüsse zu erwirtschaften, am besten 90 Millionen Euro wie im Jahr 2012. Dann könnte sich Hannover entschulden und hätte noch Spielraum für Investitionen.

Wie lange würde denn ein Schuldenabbau unter diesen schwierigen Bedingungen dauern?
Er würde eine Generation in Anspruch nehmen. Es wäre zwar schön, wenn wir die Schulden vollständig abbauen könnten, aber es ist nicht zwingend nötig, denn unsere Bilanz zeigt, dass wir alles andere als überschuldet sind. Entscheidend ist, dass die Schulden nicht weiter wachsen. 

Herr Hansmann, Ihnen wird immer nachgesagt, dass Sie eigentlich gern Oberbürgermeister sein wollen. Können Sie sich vorstellen, in acht Jahren als Kandidat anzutreten?
Vor 15 Jahren war ich zu jung, dann war meine Tochter zu jung, und wenn das Amt das nächste Mal frei wird, werde ich zu alt sein. Ich kann mir momentan aber nicht vorstellen, bis zur Rente Kämmerer zu bleiben. Staatssekretär im Bundesfinanzministerium wäre ein Wunschposten. Dann könnte ich daran arbeiten, die Gemeindefinanzen grundlegend zu reformieren. 

Interview: Andreas Schinkel

Zur Person

Marc Hansmann ist seit 2007 Finanz- und Ordnungsdezernent der Stadt Hannover. Der 44-Jährige saß zuvor für die SPD im Rat und galt damals als „junger Wilder“. Zwischenzeitlich verabschiedete er sich von der Kommunalpolitik und arbeitete als Unternehmensberater. Der promovierte Finanzwissenschaftler hat einen Lehrauftrag an der Leibniz Universität. Hansmann ist verheiratet und hat eine Tochter – nach deren Geburt er mehrere Monate in Elternzeit ging.

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