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Aus der Stadt Kämmerer sieht 2011 
mit Sorge
Hannover Aus der Stadt Kämmerer sieht 2011 
mit Sorge
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23:05 16.08.2010
Von Andreas Schinkel
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Die Höhe der Abgabe an die Umlandgemeinden bemesse sich an den Steuereinnahmen der Stadt aus dem vorangegangenen Haushaltsjahr. Gleichzeitig werde 2011 der Finanzausgleich des Landes sehr viel geringer ausfallen, denn auch hier gelte der Steuerertrag als Richtwert. „Daher gibt es keinen Anlass, das Sparprogramm zu lockern“, sagt Hansmann.

Damit liegt der Finanzdezernent auf einer Linie mit den Kommunalpolitikern. „Wir schleppen immer noch ein Defizit von 160 Millionen Euro vor uns her“, sagt der Vorsitzende des Finanzausschusses, Thomas Hermann (SPD). Daher sei es unumgänglich, auch nach 2012, wenn das derzeitige Sparprogramm ausläuft, mit der Haushaltskonsolidierung fortzufahren. Das sieht auch Lothar Schlieckau, Fraktionsvorsitzender der Grünen, so. „Wir haben einfach keinen Spielraum“, sagt er. Ähnlich äußern sich die Fraktionsspitzen von CDU und FDP.

Doch die Sorge des Kämmerers reicht noch weiter. Selbst bei anhaltend hohen Gewerbesteuereinnahmen von rund 500 Millionen Euro pro Jahr sei ein ausgeglichener Haushalt kaum zu schaffen.

„Unser Ausgabenniveau ist einfach zu hoch“, meint er. So seien die Kosten für Jugend und Soziales enorm angestiegen, etwa durch den Kita-Ausbau, und auch die Personalausgaben schnellten durch die neuen Tarifabschlüsse in die Höhe. Als Gegenmittel helfe nur Sparen – oder Steuererhöhungen.

Conrad von Meding 17.08.2010
Mathias Klein 16.08.2010
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