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Aus der Stadt Kurden-Demos: Verfassungsschutz warnt vor Eskalation
Hannover Aus der Stadt Kurden-Demos: Verfassungsschutz warnt vor Eskalation
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06:00 16.03.2018
Niedersachsens Verfassungsschutz blickt mit Sorge auf geplante Großdemonstrationen zum Konflikt zwischen Kurden und Türken.
Niedersachsens Verfassungsschutz blickt mit Sorge auf geplante Großdemonstrationen zum Konflikt zwischen Kurden und Türken. Quelle: Alexander Körner
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Hannover

Niedersachsens Verfassungsschützer warnen vor einer möglichen Eskalation der Konflikte zwischen Kurden und in Deutschland lebenden Türken. „Wir können nicht ausschließen, dass der Konflikt weiter eskaliert, zumal sich auch international keine Lösung des Konflikts in der Türkei abzeichnet“, sagte Maren Brandenburger, Präsidentin des Landesverfassungsschutzes im Gespräch mit der HAZ. Schon die bisherigen öffentlichkeitswirksamen Aktionen, wie Demonstrationszüge und Kundgebungen hätten gezeigt, dass die Zahl der Konfrontationen zwischen den beiden ideologischen Fronten ansteigt. „Bei einem Aufeinandertreffen der verschiedenen Lager muss nicht nur mit verbalen Provokationen gerechnet werden, auch vereinzelte gewalttätige Auseinandersetzungen sind nicht auszuschließen“, warnte Brandenburger. Es sei nicht ausgeschlossen, dass die Eskalation weiter voranschreite.

Brandenburger beklagte, dass ungeachtet des Betätigungsverbotes die PKK den Konflikt in der Türkei in Deutschland für sich nutze. Die  PKK habe  mit ihrem straffen Kaderapparat auch das nötige Organisationsvolumen, Veranstaltungen kurdischer Organisationen für sich zu nutzen. „Mit großer Sorge beobachten wir derzeit die Aktivitäten der PKK-Jugendorganisation, die sehr emotional auf den Konflikt reagiert.“ Nach Brandenburgers Angaben hat die verbotene PKK etwa 1600 Mitglieder in Niedersachsen und sei über die letzten Jahre hinweg auf demselben Level geblieben. „Sie wird teilweise unterstützt von deutschen Linksextremisten und hier insbesondere sehr engagiert von der autonome Szene“, sagte die Verfassungsschutzpräsidentin. Sie betonte, dass die Veranstalter von Demonstrationen aber auch bei den nicht extremistischen Initiativen genießen würden.

In Hannover rechnet die Polizei am Sonnabend mit mehr als 15.000 Teilnehmern bei drei Kundgebungen und einem Fest von Kurden anlässlich des kurdischen Neujahrsfestes Newroz.  Allein zu einer Kundgebung unter dem Titel „Newroz heißt Widerstand - der Widerstand heißt Afrin“ am Opernplatz und zwei dazugehörenden Demonstrationen erwarteten die Veranstalter rund 15.000 Menschen aus ganz Deutschland. 

Von Michael B. Berger und Peer Hellerling