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Aus der Stadt "Die Polizei befindet sich im Gefahrenrausch"
Hannover Aus der Stadt "Die Polizei befindet sich im Gefahrenrausch"
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00:30 13.06.2015
Von Tobias Morchner
„Immer anfällig für Fehler und Übermaß“: In der Inspektion an der Herschelstraße leitet Michael Schütte den Kriminal- und Ermittlungsdienst.
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Die Debatte über gewalttätige Übergriffe von Polizisten nimmt immer mehr Fahrt auf. In einem Brief an die HAZ hat sich jetzt der Leiter des Kriminal- und Ermittlungsdienstes (KED) der Polizeiinspektion Mitte an der Herschelstraße, Michael Schütte, zu Wort gemeldet. Er fordert eine „kritische Auseinandersetzung“ der Polizei „mit den Ansätzen in ihrem Aufgabenvollzug und mit den Fehlern, die ihr in ihrem schwierigen Handeln geradezu zwangsläufig unterlaufen“, heißt es in dem Schreiben.

Der Beamte des höheren Dienstes geht in seiner Argumentation recht unverblümt mit der Behörde ins Gericht. „Die Polizei befindet sich gewissermaßen im Gefahrenrausch, sieht sich an immer mehr Fronten immer weitreichenderen Anforderungen ausgesetzt und erschöpft auf diesem Weg ihre Resourcen“, schreibt Schütte. Die Ursache dafür hat der KED-Leiter der Herschelwache ebenfalls ausgemacht. Das Management der Polizei orientiere sich seit Jahren am Erfüllen selbst gesetzter Kennzahlen, um nach außen hin eine vermeintlich gute Performance der Organisation unter Beweis stellen zu können.

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Ausufernde, Kräfte zehrende Einsätze

Aus diesem Grund agierten uniformierte Polizisten viel häufiger und viel extensiver in „sozial oder ethnisch segregierten Milieus oder gegen Gruppen, die offenbar schon per se den Status des vermeintlichen Störers innehätten. Durch die beinahe alltägliche Konfrontation der Beamten im Dienst mit aggressiven oder zumindest vonseiten der Behördenleitung als potenziell gewalttätig dargestellten Gegenübern verändere sich, so Schütte, die Wahrnehmung der Polizisten im Bezug auf Übergriffe gegen sie selbst. Wo früher eine Beleidigung als Angriff auf die Autorität des Beamten gewertet wurde, reicht es heute bereits schon aus, wenn die Polizisten im Dienst von Verdächtigen mit dem Handy gefilmt werden. „Wenn Polizistinnen und Polizisten sich als Opfer von Gewalt erleben, hat das Folgen für die Mentalität im Polizeiberuf, weil sich Werthaltungen und Einstellungsmuster in einer eskalationsfördernden Weise verschieben“, so Schütte.

Den offenen Brief lesen Sie im vollen Wortlaut hier.

Die Folgen seien ausufernde, Kräfte zehrende Einsätze der Polizei und die Aufrüstung der Beamten mit Waffen und Gerät. So werde beispielsweise Pfefferspray neuerdings in Literflaschen oder noch größeren Mengen zur Verfügung gestellt. Auf diese Weise gebe die Polizei in der Öffentlichkeit zwangsläufig das Bild einer wehrhaften Staatsmacht ab.

Michael Schütte plädiert für die Einrichtung einer echten Bürgerpolizei, die offen und transparent agiere. „Die zunehmende Tendenz der Polizei, sich an Worst-Case-Szenarien zu orientieren, steht einer Frieden stiftenden Aufgabenbewältigung nicht erst neuerdings im Wege“, so der Beamte.

Nach den Übergriffen von Bundespolizisten auf Flüchtlinge in der Wache am Hauptbahnhof hatte am Wochenende ein weiterer Beamter in der HAZ anonym von Straftaten im Amt und deren Vertuschung in hannoverschen Inspektionen berichtet. Schütte habe sich unter dem Eindruck dieser Enthüllungen zum Schritt an die Öffentlichkeit entschlossen. „Es gibt auch in der Polizei kritische Stimmen, und ich finde, dass diese Stimmen gerade jetzt gefordert sind“, schreibt Schütte.

Es sei doch gar keine Frage, dass Polizeiwillkür und von Korpsgeist getragene gewalttätige Übergriffe von Polizisten bestraft und geächtet gehören. Das Bild vom schwarzen Schaf in den eigenen Reihen, das in einer solchen Situation regelmäßig gemalt werde, blende allerdings aus, dass die „Praxis der Polizistinnen und Polizisten auf der Straße immer anfällig für Fehler und Übermaß“ sei, sagte der leitende Beamte der Polizeiinspektion Mitte.

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