Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Aus der Stadt Droht Region Verzicht auf 28,9 Millionen Euro?
Hannover Aus der Stadt Droht Region Verzicht auf 28,9 Millionen Euro?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:15 17.10.2013
Von Mathias Klein
Die Finanzen der Region Hannover beschäftigen derzeit die Regionspolitiker. Quelle: Symbolfoto
Hannover

Durch eine geänderte Verteilung der Landeszuschüsse für die Landkreise muss die Region Hannover möglicherweise auf viel mehr Geld verzichten, als bisher bekannt war. Nach einer Proberechnung der Landesregierung erhält die Region im kommenden Jahr 28,9 Millionen Euro weniger. Bisher war von einer Verringerung der Zuschüsse um 15 Millionen Euro die Rede. Die Zahlen ergeben sich aus den Plänen für ein neues Haushaltsbegleitgesetz. Insgesamt hat die Region mehr als 200 Millionen Euro aus der Landeskasse eingeplant.

Regionspräsident Hauke Jagau sagte am Montag, er mache sich derzeit keine Sorgen um den Regionshaushalt. „Ich gehe davon aus, dass das Gesetz in dieser Form nicht den Landtag passieren wird“, betonte der SPD-Politiker.

Der Finanzexperte der CDU-Regionsfraktion, Manfred Benkler, forderte die rot-grüne Mehrheit in der Regionsversammlung auf, massiv auf die ebenfalls rot-grüne Mehrheit im Landtag einzuwirken, damit das Haushaltsbegleitgesetz in dieser Form nicht verabschiedet wird. „Wenn das so kommt, bedeutet das eine ungerechtfertigte Benachteiligung der Region“, sagte der Finanzexperte. Erfreulicherweise habe die Region mit dem Schuldenabbau begonnen. „Das ganze wäre dann aber Makulatur“, sagte Benkler.

Erst vor zwei Wochen hatte Jagau in der Regionsversammlung die Verwaltungspläne für den Regionshaushalt im kommenden Jahr vorgestellt. Nach den Berechnungen von Finanzdezernentin Andrea Fischer (Grüne) plant die Region für 2014 mit einem Überschuss von 24,7 Millionen Euro. Die sich durch das geplante Haushaltsbegleitgesetz möglicherweise ergebenden Änderungen sind in dem Zahlenwerk noch nicht eingeplant. Es müsse nun zunächst abgewartet werden, ob Änderungen an dem Haushaltsentwurf nötig seien, meinte Fischer.

Bereits vor einigen Tagen hatten die Regionsgrünen gegen das Haushaltsbegleitgesetz protestiert. Die Pläne des Landes irritierten sie, hatte Regionsfinanzdezernentin Fischer zu Protokoll gegeben. Die Finanzexpertin der grünen Regionsfraktion, Silke Stokar, bezeichnete den Gesetzentwurf als „nicht akzeptabel“. Von einer rot-grünen Landesregierung erwarte sie eigentlich eine vorzeitige Beteiligung der Kommunen. Diese habe es jedoch nicht gegeben.

Der Finanzstreit zwischen der Region und dem Land war vor zwei Jahren ausgebrochen. Damals regierten CDU und FDP - die rot-grüne Mehrheit in der Regionsversammlung protestierte wegen der vermeintlichen finanziellen Benachteiligung der Region Hannover durch die Landesregierung.

Eigentlich sollte es nur ein kleiner Scherz sein. In der Kantine des niedersächsischen Sozialministeriums, das auch für Integration zuständig ist, gibt es an diesem Donnerstag laut Speiseplan „Schnitzel mit dem verbotenen Namen“.

Mathias Klein 17.10.2013
Aus der Stadt Kleidung aus Kuhmilchfasern - Ein Lebenswerk aus Milch

Die 30-jährige Anke Domaske baut gerade eine Firma auf, die aus Milch Fasern für die Bekleidungsindustrie herstellt. 2011 hatte sie den Gründerpreis beim StartUp-Impuls-Wettbewerb gewonnen.

Bernd Haase 14.10.2013
Aus der Stadt „Hydroflex“-Technologie - Bretter, die die Welt besurfen

Manche Geschichten sind so kurios, dass man sie am besten chronologisch erzählt. Wie zum Beispiel die Geschichte von Sven und Rouven Brauers’ Firma „Bufo-Boards“, die in einem Lindener Hinterhof begann und inzwischen Weltklasse-Surfbretter herstellt – „Bufo Boards“ forscht und produziert mittlerweile in Kalifornien.

Rüdiger Meise 17.10.2013