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Aus der Stadt „Tiefpunkt“: Kritik an Wutrede von Schostok
Hannover Aus der Stadt „Tiefpunkt“: Kritik an Wutrede von Schostok
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00:15 05.12.2017
„Nicht optimal gelaufen“: Stefan Schostok. Quelle: Foto: Schaarschmidt 
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Hannover

Nach der Wutrede von Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) gegen die CDU sind die Parteien im Rat noch immer irritiert. „Wir haben einen Tiefpunkt der politischen Kultur erlebt“, sagt Hannovers CDU-Vize und Ratsherr Maximilian Oppelt. Der OB habe seinen Kompass verloren und stehe in der Rathaus-Affäre mit dem Rücken zur Wand. Die Grünen bringen Verständnis auf, schließlich habe auch die CDU provoziert. „Dennoch sollte ein Oberbürgermeister darüberstehen“, sagt Grünen-Fraktionschefin Freya Markowis. Die FDP meint, dass es von beiden Seiten „nicht optimal“ gelaufen sei. 

Die SPD-Fraktion will die Tonlage im Rat nicht kommentieren, doch begeistert waren viele Genossen nach HAZ-Informationen nicht. Aber: „Wenn die Opposition kräftig auftritt, dann kann es sein, dass es eine kräftige Reaktion gibt“, sagte SPD-Fraktionschefin Christine Kastning. Hannovers SPD-Parteichef Alptekin Kirci stellt sich schützend vor den OB. „Die CDU teilt seit Jahren gegen Schostok aus“, sagt er. Da dürfe die Partei nicht empfindlich reagieren, wenn Schostok klare Kante zeige. 

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Die CDU hatte in der Ratssitzung mehrere Fragen zur Affäre rund um Kulturdezernent Harald Härke gestellt. Schostok antwortete mit einem Rundumschlag. Die Fragen sowie öffentliche Statements der CDU enthielten haltlose Mutmaßungen. Schostok warf der CDU „Brunnenvergiftung“ vor und sorgte in den sozialen Medien für Aufregung. CDU-Ratsleute warfen Schostok vor,  einen antisemitischen Begriff zu verwenden. Die Stadtverwaltung verwahrte sich dagegen.

Innerhalb der CDU ist dem Vernehmen nach überlegt worden, ob man eine Rücktrittsforderung stellen sollte. Das wurde wieder verworfen. Nun will man abwarten, wie sich die Rathaus-Affäre entwickelt.

Härke ist derweil aus dem Urlaub zurückgekehrt und versieht seinen Dienst als Kulturdezernent. Parallel laufen interne Ermittlungen gegen ihn. Zwölf Zeugen aus dem Umfeld Härkes werden geladen. Angeblich spricht Härke nur noch über seinen Anwalt mit dem Oberbürgermeister. Das Disziplinarverfahren soll am 8. April enden.

Von Andreas Schinkel