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Aus der Stadt Radarfallen bringen Region Rekordeinnahme
Hannover Aus der Stadt Radarfallen bringen Region Rekordeinnahme
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20:08 23.04.2015
Von Mathias Klein
Löst häufig aus: Der Blitzer am Weidetorkreisel.
Löst häufig aus: Der Blitzer am Weidetorkreisel. Quelle: Schaarschmidt
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Hannover

Die Region Hannover hat mit Radarfallen an den Straßen des Umlands im vergangenen Jahr rund 15 Millionen Euro eingenommen. Das geht aus einer Drucksache hervor, die zur Sitzung des Finanzausschuss des Regionsversammlung am Donnerstag vorgelegt wurde. Demnach waren die Einnahmen durch die fest installierten Blitzanlagen fast eine Million Euro höher als zuvor von den Experten in der Regionsverwaltung berechnet.

Allerdings fließen 40 Prozent dieser Summe an die Kommunen, in denen die jeweiligen Blitzanlagen betrieben werden. Daher muss die Region für das vergangene Jahr rund 380 000 Euro mehr an die Kommunen überweisen, als bisher eingeplant.

Trotz der Rekordeinnahme durch die Blitzer hat die Region insgesamt jedoch weniger Einnahmen bei den Radarkontrollen gemacht, als vorher eingeplant. Der Grund: Die mobilen Radarmessungen an unterschiedlichen Orten, deren Einnahmen die Region komplett selbst behält, konnten im vergangenen Jahr „nicht optimal umgesetzt werden“, heißt es in dem Papier der Regionsverwaltung. Der Grund liege insbesondere bei Ausfällen des Messpersonals, weshalb einige der geplanten Kontrollen nicht den vorgesehenen Umfang erreicht hätten.

Die hohen Einnahmen durch die Blitzanlagen führt Regionssprecherin Christina beispielsweise auf die neue Blitzanlage in Garbsen zurück. Diese wurde im vergangenen Jahr an der Bundesstraße 6 neu installiert und habe die Zahlen nach oben schnellen lassen. „Blitzer, die die Autofahrer noch nicht kennen, lösen erfahrungsgemäß anfangs sehr häufig aus“, sagt sie.

Umweltplaketten steuerpflichtig: Offenbar war es den Juristen in der Verwaltung nicht klar, dass der Verkauf der sogenannten Feinstaubplaketten steuerpflichtig ist. Deshalb muss die Region Steuern nachzahlen. Für die Jahre 2011 bis 2014 sind vom Finanzamt Bescheide über Kapitalertrags-, Körperschaftssteuer und Solidaritätszuschlag in Höhe von rund 75 000 Euro eingegangen. Darüber hinaus muss die Region für den Verkauf der Plaketten auch Gewerbesteuer an die Landeshauptstadt zahlen - dafür kommen noch einmal rund 38 000 Euro dazu.

26.04.2015
Michael Zgoll 23.04.2015
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