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Aus der Stadt OB Schostok gerät in neue Turbulenzen 
Hannover Aus der Stadt OB Schostok gerät in neue Turbulenzen 
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00:16 24.01.2018
Oberbürgermeister Stefan Schostok im Rathaus.
Oberbürgermeister Stefan Schostok im Rathaus.  Quelle: Rainer Dröse
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Hannover

Der Rücktritt vom Rücktritt von Kulturdezernent Harald Härke und auch die Bewerbung um den Titel der europäischen Kulturhauptstadt haben Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) am Wochenende in weitere Turbulenzen gestürzt. Nachdem er am Freitag noch hatte verbreiten lassen, es habe gar keine entsprechende Erklärung Härkes gegeben, räumte er am Sonntag das Gegenteil ein. Das Schreiben sei doch am Donnerstag gegen 14.30 Uhr per E-Mail eingegangen, allerdings habe er es erst am Freitagabend in seiner Postmappe entdeckt. Offenbar war die von Härkes Anwalt eigens mit dem Vermerk „Eilt!!! Bitte sofort vorlegen!!!“ übersandte E-Mail hierfür extra ausgedruckt, in Schostoks Büro ansonsten aber nicht weiter beachtet worden.

Der Oberbürgermeister sagte weiter, er habe Härke nach einer HAZ-Anfrage zu einem möglichen Rücktritt vom Rücktritt am Freitag in sein Büro gebeten und ihn gefragt, ob das stimme. Daraufhin habe Härke das verneint. „Er hätte es direkt sagen können, aber das hat er nicht“, sagt Schostok am Sonntag. 

Der Vorgang ist heikel – denn schon am Donnerstag um 16 Uhr hatte sich der Verwaltungsausschuss des Rats in Anwesenheit Schostoks mit dem Fall Härke beschäftigt. Sollte der OB hier nicht alle Fakten genannt haben, hätte er die Ratsherren womöglich hinters Licht geführt. Sein Hinweis auf eine Postpanne soll diesen Verdacht nun entkräften. 

Am Sonnabend hatte der Oberbürgermeister Härke vorgeworfen, das Ansehen Hannovers zu beeinträchtigen. „Ich weiß nicht, was Herrn Härke treibt“, sagte Schostok. „Er schadet der Stadt.“ Und das mache er mit „vollem Vorsatz“. Härke wollte sich hierzu am Wochenende nicht öffentlich äußern. Aus seinem Umfeld hieß es, die Äußerungen des Oberbürgermeisters hätten ihn sehr getroffen.

„Das alles ist kaum noch zu verstehen und zeigt, wie unglaublich unprofessionell der Oberbürgermeister agiert“, sagt demgegenüber Hannovers CDU-Chef Dirk Toepffer. Ganz unabhängig davon, wie das Vorgehen des Kulturdezenten zu bewerten sei, müsse Schostok sich fragen lassen, ob er das Verfahren überhaupt noch im Griff habe. Schon, dass er Härkes Rücktrittankündigung auf mündlicher Basis für bare Münze genommen habe sei beachtlich – zumal nicht einmal geklärt sei, ob so ein Rücktritt eines Dezernenten aktuell überhaupt rechtens sei. Ein entsprechendes Gesetz, das hier für solche Fälle Klarheit schaffe, sei im Landtag noch nicht beschlossen worden, sagte Toepffer, der auch CDU-Fraktionschef im Landtag ist. Die Ermittlungen im Fall Härke gehen heute weiter – Ratspolitiker dürfen in dessen Personalakte sehen. 

Unterdessen gibt es neuen Streit um das Vorgehen zur Bewerbung Hannovers um den Titel der Kulturhauptstadt im Jahr 2025. Hierzu war am Freitag ein Vorschlagspaket aus dem Büro des Oberbürgermeisters bekannt geworden – offenbar ohne, dass Rat und übrige Verwaltung entsprechend informiert oder gar einverstanden waren. Mit solchen Alleingängen gefährde Schostok die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP, hieß es dazu von einigen führenden Ratsherren am Wochenende. Wenn der Rathauschef an allen Beteiligten vorbei seine Ideen als die der Stadt ausgebe und dies in einer internen Whatsapp-Gruppe des Ampelbündnisses auch noch als „Befreiungsschlag“ feiere, sei die Schmerzgrenze irgendwann erreicht. 

Von Mathias Klein

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