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Aus der Stadt Untreue: Schostok rechnet mit Einstellung der Ermittlungen
Hannover Aus der Stadt Untreue: Schostok rechnet mit Einstellung der Ermittlungen
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14:51 20.06.2018
Hannovers Oberbürgermeister Stefan Schostok.
Hannovers Oberbürgermeister Stefan Schostok. Quelle: Tim Schaarschmidt
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Hannover

Das Ermittlungsverfahren wegen Untreue gegen Hannovers Oberbürgermeister Stefan Schostok dürfte mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt werden – damit rechnet der Verteidiger des OB, Wolfang Borsum. Er habe die Ermittlungsakte eingesehen und danach keinen Zweifel mehr daran, dass es nicht zu einer Anklage kommen wird, sagte Borsum am Mittwoch der HAZ.

Das wäre das Beste, was Schostok passieren kann: Das Verfahren wird als erledigt zu den Akten gelegt, weil die Straftat nicht nachgewiesen werden konnte oder die Ermittlungen ergeben haben, dass gar keine Straftat begangen wurde. Unjuristisch gesprochen gilt eine solche Einstellung des Verfahrens nach Paragraf 170 Absatz 2 der Strafprozessordnung als „kleiner Freispruch“.

Schostok werde in den kommenden Tagen eine schriftliche Erklärung zum Ermittlungsverfahren abgeben – „im Idealfall noch in dieser Woche, spätestens kommende Woche“, sagte Borsum. Diese Erklärung werde eine Kurzform seiner Einlassung gegenüber der Staatsanwaltschaft zum Ermittlungsverfahren sein.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt im Rahmen der Rathausaffäre gegen Schostok wegen des Verdachts der Untreue. Dabei geht es um die Frage, was Schostok über die als rechtswidrig eingestuften Gehaltszulagen für seinen Büroleiter Frank Herbert und einen weiteren Spitzenbeamten im Rathaus wusste, ob er wissen musste, dass sie rechtswidrig waren und ob er sie dennoch mitgetragen hat.

Neben der Erklärung zu den strafrechtlichen Ermittlungen wird erwartet, dass Schostok am Donnerstag im Rat eine politische Erklärung abgeben dürfte. „Gehen Sie davon aus, dass sich der OB im Rahmen der aktuellen Stunde äußern wird“, sagte ein Stadtsprecher.

Von Karl Doeleke