Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Aus der Stadt Rekorddefizit von 160 Millionen ist beschlossene Sache
Hannover Aus der Stadt Rekorddefizit von 160 Millionen ist beschlossene Sache
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:52 18.12.2009
Von Gunnar Menkens
Der Rat hat den Etat mit dem bislang größten Minus verabschiedet. Quelle: Rainer Dröse

Nach langer und kontroverser Debatte über die Folgen der Finanzkrise verabschiedete Rot-Grün zudem das siebte Programm zur Haushaltssicherung. In den nächsten drei Jahren will die Stadt damit 55 Millionen Euro einsparen. Für die Bürger wird vieles teurer, Eintrittsgelder wie Gebühren. Bis 2013 steigt das Defizit nach aktueller Planung auf 521 Millionen Euro.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Christine Kastning warnte in ihrer Rede vor einem rigorosen Sparkurs. „Mit uns gibt es keine unbedachten Schließungen von sozialen oder kulturellen Einrichtungen.“ Die Stadt werde weiterhin Schulen sanieren, Betreuungsplätze für Kinder schaffen und Sprachförderung finanzieren. Lothar Schlieckau (Grüne) verteidigte die Sparbeschlüsse der Koalition: „Wir tun in der Krise, was nötig ist, und richten den Blick nach vorn.“

Die bürgerliche Opposition bemängelte fehlenden Sparwillen der rot-grünen Ratsmehrheit. „Es geht nicht mehr um das Wünschbare, sondern um das Machbare“, sagte CDU-Fraktionschef Rainer Lensing und warf der Koalition vor, für Klientelpolitik „Geld zu vernichten“. Die Fraktion hatte ein eigenes, 127 Millionen Euro umfassendes Sparprogramm vorgelegt, das Rot-Grün gestern ablehnte. Wilfried Engelke (FDP) sieht die Stadt inzwischen am Rande der Pleite. „Nix streichen, nix sparen, das ist rot-grüne Politik“, kritisierte der Fraktionsvorsitzende. Kämmerer Marc Hansmann (SPD) warf er vor, ein „mutloses“ Sparkonzept vorgelegt zu haben.

Die Linke monierte, dass „kleine Leute die Zeche zahlen sollen“. Mit etlichen Anträgen forderte die Hannoversche Linke erfolglos, von Rot-Grün beabsichtigte Kürzungen zurückzunehmen. Die WfH wollte die Verwendung städtischer Beihilfen schärfer prüfen lassen. Größter Posten im Stadtetat sind mit 369 Millionen Euro Personalausgaben. 313 Millionen Euro zahlt die Stadt für die Umlage an die Region Hannover, für Sozialhilfeleistungen zahlt Hannover 273 Millionen Euro. Die Verschuldung kostet ebenfalls: 49 Millionen Euro für Zinsen, 35 Millionen Euro für Tilgung. Der Schuldenstand von Kernverwaltung und städtischen Betrieben beträgt nun insgesamt 1,5 Milliarden Euro.

Eine Odyssee mit albtraumhaftem Charakter haben Reisende erlebt, die in der Nacht zum Donnerstag die letzte S-Bahn der Linie 7 von Hannover nach Celle benutzen wollten.

Bernd Haase 17.12.2009

Das computergestützte Stellwerk der Bahn für den Hauptbahnhof Hannover ist am Donnerstag lahmgelegt worden, weil parallel sowohl die eigentliche Steuerungssoftware als auch das Backup-System ausgefallen sind.

Bernd Haase 17.12.2009

Ungewöhnlicher Einsatz auf dem Maschsee: Wegen eines festgefrorenen Schwans sind am Donnerstagvormittag die Eisretter der Feuerwehr Hannover alarmiert worden. Kurz bevor die Retter das Tier erreichten, siegte bei dem Schwan jedoch die Angst.

17.12.2009