Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Aus der Stadt Streit um Schostoks Pläne scheint beendet
Hannover Aus der Stadt Streit um Schostoks Pläne scheint beendet
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:15 09.02.2015
Von Andreas Schinkel
Setzte sich im Rat durch: Oberbürgermeister Stefan Schostok. Quelle: Dröse
Anzeige
Hannover

Die SPD-Ratsfraktion hat ihren Konflikt mit Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) beendet. Die Genossen stimmten am Donnerstagabend einheitlich den Plänen des OB für eine Neuorganisation der Stadtverwaltung zu. Damit wandert der Gegenentwurf, den die Fraktion vergangene Woche verabschiedet hatte, in den Papierkorb.

„Eine intensive Diskussion gehört zum demokratischen Prozess der Meinungs- und Willenbildung“, sagt SPD-Fraktionschefin Christine Kastning. Tatsächlich war es vor einer Woche in der Fraktionssitzung hoch hergegangen. Viele Genossen fühlten sich von Schostok nicht ausreichend informiert und zeigten dem OB die rote Karte.

Streitpunkt war vor allem die Frage, in welchem Dezernat die Kulturverwaltung untergebracht werden soll. Schostok wollte das Kulturamt in die Hände von Personaldezernent Harald Härke (parteilos) geben. Die Genossen empfanden das Personaldezernat als „fachfremd“ und sahen die Kultur besser im Sozialdezernat aufgehoben. Doch aus dem städtischen Personalrat und der Künstlerszene Hannovers gab es Proteste gegen die Entscheidung der Fraktion.

Über die Gründe für ihre Rolle rückwärts bewahrt die SPD Stillschweigen. Den Ausschlag dürfte gegeben haben, dass ein hartnäckiger Widerstand gegen Schostok das Ansehen des OB allzu sehr beschädigt hätte. Zum anderen sollte die Verwaltung „wieder zur Ruhe kommen“, wie es hinter den Kulissen heißt. Mancher sieht den Konflikt als „heilsamen Prozess“. Die Fraktion habe bewiesen, dass sie sich nicht gängeln lasse.

Bernd Haase 06.02.2015
Mathias Klein 06.02.2015
Aus der Stadt Schienenersatzverkehr aufgehoben - Verkehrsunfall behinderte Stadtbahn-Linie 6
06.02.2015