Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Aus der Stadt SPD hängt Plakate auf Wochenmarkt ab
Hannover Aus der Stadt SPD hängt Plakate auf Wochenmarkt ab
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:15 06.01.2013
Von Conrad von Meding
Müssen bis Sonntagabend weg: Plakate auf dem Markt in der Südstadt. Quelle: von Ditfurth
Hannover

Nachdem die SPD aber im Rathaus – offenbar glaubhaft – versichert hatte, dass sie die Demontage der Ständer erst am Wochenende vornehmen kann, hat die Verwaltung die Frist verlängert. Allerdings gelang es den Sozialdemokraten auf den letzten Drücker doch noch, bis zum Stichtag am Freitag die Konterfeis ihrer Kandidaten abzuhängen. Die CDU profitiert nun von der verlängerten Frist.

Die städtische Satzung verbietet es den Parteien, auf Marktflächen Wahlwerbung zu platzieren. Damit soll verhindert werden, dass dort irgendwann kaum noch ein Durchkommen für Marktbeschicker möglich ist. Wochenmärkte sind in den Stadtteilen Besuchermagneten und damit optimale Plätze für Werbung. Am Stephansplatz haben SPD und CDU diese Vorschrift offenkundig missachtet. An nahezu jedem Baum standen die Konterfeis der Spitzen- und Wahlkreiskandidaten – bis die SPD die ihren nun abräumte. „Wir haben den Parteien vor Beginn des Wahlkampfs die Regelungen zugeschickt, die kennen sie genau“, sagt Stadtsprecherin Konstanze Kalmus.

Frank Straßburger (SPD) beruft sich aufs Gewohnheitsrecht. Weil man eigentlich schon immer auf dem Stephansplatz Plakate aufstelle und dort diesmal sogar seit November Weihnachtsgrüße plakatiert habe, sei es „verwunderlich“, dass jetzt die Aufforderung zum Abnehmen gekommen sei. Dieter Küßner (CDU) pocht auf die Einhaltung der richtigen Reihenfolge: Da die SPD zuerst aufgehängt habe, müsse sie auch zuerst abnehmen – vorher werde kein Christdemokrat aktiv. Die Verfügung sei nicht sinnvoll. Die Plakate stünden am Stephansplatz auf Betoneinfassungen der Bäume – sie seien keinem Marktbeschicker im Weg.

Die Ortsvereine haben nun noch zwei Tage länger Zeit – und zumindest die CDU kann jetzt noch während des Wochenmarkts für sich werben. Stadtsprecherin Kalmus lässt keinen Zweifel daran, dass am Montag von Amts wegen geräumt wird. „Was dann noch dort ist, wird gegen Rechnung entfernt.“ Die Fristverlängerung sei nur gewährt worden, weil es der Stadt lieber sei, wenn die Parteien selbst handelten. „Wir haben auch anderes zu tun.“ Alle Parteien erhalten heute zudem Post von der Stadt mit einer Erinnerung an die Regelung.

Bürger sollen sich melden

Angeblich sind auch in anderen Wahlkreisen Plakate auf Wochenmarktstandorten installiert. Stadtsprecherin Kalmus sagt, dass Bürger sich gerne im Rathaus melden sollen, wenn Plakate stören oder unpassend erscheinen. „Sie gehören zum Beispiel auch nicht auf Friedhöfe und dürfen keine Verkehrsschilder überdecken“, sagt Kalmus. Die Stadt nehme Hinweise über das Bürgerbüro im Rathaus entgegen, telefonisch erreichbar unter der Zentralnummer (05 11) 16 80.

Dieser Artikel wurde aktualisiert.

Aus der Stadt Aktivistin zahlt Geldstrafe nicht - Boehringer-Besetzerin muss 20 Tage in Haft

Der zeitweise heftige Protest gegen die Ansiedlung des Tierforschungszentrums von Boehringer entfaltet jetzt Nachwirkungen. Nächste Woche muss Isabell Jahnke, eine der Grundstücksbesetzerinnen, ihre Haftstrafe antreten.

03.01.2013

In Hannover hält sich unter jungen Eltern hartnäckig die Vorliebe für Namen, die Tradition und Beständigkeit atmen. Im gerade abgelaufenen Jahr 2012 führen Sophie und Maximilian die Hitliste der Babynamen an. Auf Platz zwei folgt bei den Mädchen Marie, bei den Jungen Alexander.

Bärbel Hilbig 03.01.2013

Wie entwickeln sich in den kommenden Monaten die 13 Stadtbezirke in Hannover? Die Bezirksbürgermeister verraten ihre Hoffnungen und Ziele für 2013.

15.10.2013