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Aus der Stadt Schulen kritisieren Region
Hannover Aus der Stadt Schulen kritisieren Region
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19:22 12.04.2015
Von Mathias Klein
Dezernentin Andrea Fischer.
Dezernentin Andrea Fischer. Quelle: Behrens
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Hannover

Auch das Geld für die Bauerhaltung, 9,16 Millionen Euro, ist nur gut zur Hälfte ausgegeben worden. Das geht aus dem Protokoll einer Schulleiterdienstbesprechung mit der Regionsverwaltung im April hervor. Das Papier liegt der HAZ vor. Die Region ist für Berufs- und Förderschulen zuständig, die übrigen Schulen sind Sache der Stadt und der jeweiligen Umlandkommunen.

Im Protokoll der Dienstbesprechung heißt es: „Im Rahmen der Aussprache beklagten die Schulen die schleppende Abwicklung von Umbau- und Bauerhaltungsmaßnahmen durch Service Gebäude.“ Mit Service Gebäude ist die Abteilung der Regionsverwaltung gemeint, die sich um Neu- und Umbauten der betreffenden Schulen kümmert. Sie gehört zum Bereich von Regionsdezernentin Andrea Fischer.

Laut Protokoll hat Fischers Dezernentenkollege Ulf-Birger-Franz - er ist für den inhaltlichen Betreib der Schulen zuständig - in der Besprechung mit den Schulleitern eingeräumt, dass der Missstand bereits verwaltungsintern zu Diskussionen geführt habe. Selbst Maßnahmen für den Ausbau der Barrierefreiheit, die die Regionspolitiker bewilligt hatten, seien nicht in Angriff genommen worden, berichtete Franz. „Er bedauere diese Tatsache, könne aber auch keinen Lösungsweg aufzeigen“, heißt es in der Zusammenfassung der Sitzung weiter. Inzwischen gebe es für Bau- und Ausstattungsinvestitionen „ein neues Verfahren, bei dem alle Projekte unter Würdigung der finanziellen und personellen Ressourcen priorisiert würden“.

Nach Angaben von Regionssprecherin Christina Kreutz waren im Regionshaushalt des vergangenen Jahres 9,4 Millionen Euro für Investitionen sowie 9,16 Millionen Euro für die Bauunterhaltung an Schulen vorgesehen. Aus dem Topf für Investitionen seien 900 000 Euro in Projekte geflossen und Aufträge in Höhe von 355 000 Euro vergeben worden. Darüber hinaus habe die Region 4 Millionen Euro aus Haushaltsresten für Investitionen an Schulen ausgegeben. Bei der Bauunterhaltung seien im vergangenen Jahr rund 5,42 Millionen (von ursprünglich bereitstehenden 9,16 Millionen Euro) sowie zusätzlich 1 Million Euro aus Rückstellungen ausgegeben worden.

Dass im vergangenen Jahr der Schuletat bei Weitem nicht ausgeschöpft wurde, hat nach Angaben von Kreutz mehrere Gründe. So sei erst seit Ende 2014 klar, dass der geplante Neubau der Förderschule auf der Bult, für den seit Längerem Geld bereitsteht, tatsächlich realisiert wird. Ähnlich verhalte es sich beim Berufsschulkonzept, für das 2014 zwar Weichen gestellt worden seien, abschließende Entscheidungen jedoch noch ausstünden. Zudem führe die Verzögerung von Bauprojekten häufig dazu, das eingeplantes Geld auf dem Konto liegenbleibt. Man könne keineswegs den Schluss ziehen, dass in den vergangenen Jahren nicht an den Schulgebäuden gearbeitet worden sei, betont die Regionssprecherin. „Letztlich ist die Frage der Umsetzung nicht nur eine des Geldes, sondern auch der personellen Kapazitäten“, betont Kreutz.

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