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Aus der Stadt „Alle Pflegeheime kämpfen mit Defiziten“
Hannover Aus der Stadt „Alle Pflegeheime kämpfen mit Defiziten“
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19:45 01.11.2015
Von Gabi Stief
Der Sozialdezernent der Stadt Hannover, Thomas Walter. Quelle: Philipp von Ditfurth
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Hannover

Wenn Sie von Freunden nach einem guten Pflegeheim in Hannover gefragt werden, wie viele Häuser könnten Sie spontan nennen?

Hannover verfügt über etwa 100 stationäre Pflegeeinrichtungen. Das Angebot ist sehr differenziert. Entscheidend sind immer der konkrete Fall und der individuelle Bedarf. Jeder muss sich unbedingt selbst spezifisch informieren.

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Sind die Pflegenoten der Pflegekassen eine gute Hilfe bei der Heimsuche?

Nein. Das System hat sich eindeutig als Reinfall erwiesen. Der Informationsgehalt ist nahe null. Ich rate, sich in einem der Pflegestützpunkte beraten zu lassen.

100 Heime - gibt es in Hannover ein Überangebot?

Sagen wir es so: Das Angebot ist im Moment gut abdeckend. 6500 Personen bekommen in Hannover Pflegegeld. Hinzu kommen reine Selbstzahler und Auswärtige. Dem stehen aktuell 8900 Pflegeplätze gegenüber.

Auch städtische. Hannover gehört zu den wenigen Kommunen, die sich nicht aus der Altenpflege zurückgezogen haben. Warum?

Das stimmt. Es gibt noch sechs Heime in städtischer Trägerschaft. Wir haben in den vergangenen Jahren sogar drei neue Heime eröffnet. Eins davon, das Klaus-Bahlsen-Haus in Bothfeld, gehört zu den bundesweit modernsten Einrichtungen.

Trauen Sie den anderen nicht genug zu?

Keinesfalls, aber in Hannover gibt es seit Jahrzehnten auch eine starke Nachfrage nach einem kommunalen Pflegeangebot. Dies zeigt sich daran, dass unsere Häuser mit einer Belegungsquote von 95 Prozent überdurchschnittlich gefragt sind. Dieses Engagement ist eine politische Entscheidung, und die ist auch in den Gremien nicht infrage gestellt worden.

Obwohl ein Pflegeheim ein Zuschussgeschäft ist?

Das liegt vor allem an den niedrigen Pflegesätzen in Niedersachsen, unter denen alle Anbieter leiden. Jeder Träger kämpft mit Defiziten, besonders in Hannover. Die Caritas hat Häuser an das Berliner Johannesstift verkauft. AWO und das DRK haben Betriebsgesellschaften gegründet. Das Diakonische Werk hat Häuser an Bethel Nord abgetreten. Die Stadt Hannover hat mit ihrer Belegschaft einen Beschäftigungssicherungsvertrag geschlossen. Alle Beschäftigten verzichten auf einen Teil ihres Bruttoverdiensts, auch um das Defizit der städtischen Heime zu kompensieren.

Warum sind die Pflegesätze hier besonders niedrig?

Die Pflegelandschaft in Niedersachsen ist seit Jahrzehnten in besonderer Weise von kleinen privaten Heimen, vornehmlich im ländlichen Raum, geprägt. Diese Träger bieten oft zu günstigen Bedingungen Pflege an, was die Kassen in den Pflegesatzverhandlungen als Richtwert im Rahmen des externen Vergleichs genutzt haben. In Nordrhein-Westfalen sind zum Beispiel die Pflegesätze um etwa 20 Prozent höher, weil dort die großen kirchlichen tarifgebundenen Anbieter den Markt beherrschen.

Angeblich soll dieser externe Vergleich nicht mehr möglich sein ...

Tatsächlich ändern sich die Zeiten langsam. Die Pflegesätze, die bewilligt werden, steigen tendenziell. Aber in einer angespannten Wettbewerbssituation wie in Hannover nutzen Ihnen hohe Pflegesätze erst einmal gar nichts.

Warum nicht?

Wenn ich 1600 Euro verlange, aber der Interessent wählt das benachbarte Heim, weil das nur 1300 Euro kostet, nutzt mir der höhere Pflegesatz nichts. Im Gegenteil. Meine Zimmer stehen leer, und das Defizit wird noch größer. Zu hohe Pflegesätze können also auch von Nachteil sein. Jeder Träger muss abwägen, vergleichen und klären, welcher Satz noch marktgängig ist.

Das heißt, zusätzlich zu landesweiten Verhandlungen vereinbart jede Einrichtung mit den Kassen jedes Jahr einen individuellen Pflegesatz?

Genau. Man muss das aber nicht tun. Dann gilt der zuletzt vereinbarte Pflegesatz. Da die Kassen in der Regel mit einer Auslastung des Heims von 98 Prozent kalkulieren, was in Hannover aber schwierig zu erreichen ist, muss man den für die jeweilige Einrichtung günstigsten Weg suchen.

Kann die Stadt den Markt steuern?

Nein. Der Städtetag beklagt das seit Langem und fordert in einem aktuellen Positionspapier, dass die potenziellen Investoren zunächst mit den Kommunen verpflichtende Gespräche führen müssen, um den Markt auch in deren Sinn ein wenig zu beeinflussen. Wir wollen nicht zur Planwirtschaft mit Bedarfszusagen zurück, aber wir brauchen ein Mitbestimmungsrecht. Momentan kann jeder an jeder Ecke ein neues Heim bauen und den Wettbewerb verschärfen. Wir wollen zumindest mitreden dürfen.

Ein Überangebot ist nicht zwangsläufig von Nachteil. Warum schadet dieser Wettbewerb?

Weil bei manchen Einrichtungen eine Abwärtsspirale droht. Wenn sie nicht genug zahlende Bewohner haben, müssen sie sparen. Im Pflegeheim geht das nur beim Personal. Also setzen sie auf weniger Personal und unqualifizierte Beschäftigte. Es gab bereits extreme Fälle, wo die Heimaufsicht feststellte, dass bis zur Hälfte des Personals Zeitarbeitnehmerinnen waren, die für Tage oder Stunden rekrutiert wurden. Das ist nicht verboten, aber für die pflegebedürftigen Menschen gefährlich.

Was unternimmt die Heimaufsicht in diesen Fällen?

Wir klären, ob die vorgeschriebene Pflegequalität noch gesichert ist. Die städtische Heimaufsicht wird immer wichtiger, und ihre Aufgaben sind gewachsen. In aller Regel ist die Zusammenarbeit mit den Heimträgern gut. In wenigen Fällen kommt es zu Auseinandersetzungen. Im Extremfall kann die Betriebserlaubnis entzogen werden.

Ist das in Ihrer Amtszeit schon einmal geschehen?

Nein, noch nie.

Wenn Sie einen Wunsch frei hätten - was fehlt in der Pflege?

Vor allem brauchen wir mehr Leistungen und Angebote für Demenzkranke und ihre Angehörigen. Egal, ob vom Staat oder den Kassen. In diesem Bereich drohen beängstigende Zustände, weil das System bisher nicht ausreichend auf die Versorgung und die besonderen Probleme dieser Menschen vorbereitet ist.

Interview: Gabi Stief

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