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Aus der Stadt Staatsanwaltschaft durchsucht Landgericht Hannover
Hannover Aus der Stadt Staatsanwaltschaft durchsucht Landgericht Hannover
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15:28 15.06.2018
Die Staatsanwaltschaft Stade hat am Mittwoch das hannoversche Landgericht durchsuchen lassen. Es geht um den Verdacht der Untreue. Quelle: Michael Zgoll
Hannover

Sind am Landgericht Hannover Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch Steuergelder begünstigt worden? Dieser Frage geht derzeit die Staatsanwaltschaft Stade nach. Die Behörde ermittelt wegen den Verdachts der Untreue – bislang noch gegen Unbekannt. In diesem Zusammenhang sind am Mittwoch die Räume des Landgerichts am Volgersweg durchsucht worden. Dabei sind unter anderem Computer und EDV-Schnittstellen beschlagnahmt worden.

Der Hinweis auf einen möglichen Fall von Untreue im von Präsident Ralph Guise-Rübe geleiteten Landgericht kam aus dem niedersächsischen Finanzministerium. „Bei einer Prüfung waren dort Ausgaben aufgefallen, die unregelmäßig waren“, sagt Kai Thomas Breas, der Sprecher der Staatsanwaltschaft Stade. Es geht um Zuschüsse für Weihnachtsfeiern, Betriebsausflüge, teure Kaffeemaschinen oder Gratis-Wasser für die Mitarbeiter. Insgesamt soll sich die Summe um einen niedrigen fünfstelligen Betrag handeln. Der Zeitraum, auf den sich die Ermittlungen beziehen liegt zwischen Mai 2013 und Ende 2017.

Auch Fußballturnier steht im Fokus

Auch für ein Fußballturnier der Beschäftigten soll unberechtigterweise Geld ausgegeben worden sein, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Stade, Kai Thomas Breas, am Freitag. „Wir sind natürlich daran interessiert, dass die Unregelmäßigkeiten aufgeklärt werden“, sagt Hans-Christian Rümke, der Sprecher des hannoverschen Landgerichts. Auswertungen der bei den Durchsuchungen sichergestellten Gegenstände und Akten wird einige Zeit in Anspruch nehmen. Die Ermittler erhoffen sich davon Erkenntnisse, wer für die Zuschüsse bewilligt und wer das Geld ausgezahlt hat.

Die Staatsanwaltschaft Lüneburg hatte 2015 gegen Guise-Rübe wegen des Verdachts der Untreue ermittelt. Dem Juristen wurde vorgeworfen, als Präsident des Landgerichts Hildesheim 13 Mal seinen Dienstwagen unrechtmäßig genutzt zu haben. Ein Strafverfahren gegen ihn wurde allerdings nicht eingeleitet. Es habe sich in diesen Fällen um besonders begründete Ausnahmefälle der sogenannten KfZ-Richtlinie gehandelt, die grundsätzlich genehmigungsfähig gewesen seinen, lautete damals die Begründung. Da Guise-Rübe diese Genehmigungen vorab aber nicht eingeholt hatte, wurden ihm die Kosten für die Nutzung seines Dienstwagens in Höhe von 301,34 Euro in Rechnung gestellt.

Von Tobias Morchner

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