Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Aus der Stadt 10 Millionen Euro mehr für Flüchtlinge
Hannover Aus der Stadt 10 Millionen Euro mehr für Flüchtlinge
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:23 01.12.2014
Von Andreas Schinkel
Ein Zimmer im neuen Flüchtlingswohnheim auf der Bult. Quelle: Ole Spata
Hannover

Veranschlagt waren zunächst 18 Millionen Euro. „Wir haben nicht damit gerechnet, dass die Zahl der Flüchtlinge derart ansteigt“, sagt Hansmann auf Nachfrage der HAZ. Umso mehr sei es nötig, dass Bund und Land die Kommunen entlasten. Zuletzt hatte Ministerpräsident Stephan Weil vom Bund mehr Hilfe für die Kommunen gefordert.

1300 Flüchtlinge muss Hannover bis Juni 2015 unterbringen und versorgen. Das Land hat jedoch angekündigt, die aktuelle Zuteilungsquote vorzeitig zu erhöhen. Die Rechnung des Kämmerers basiert auf der Annahme, dass im kommenden Jahr 1200 Asylsuchende hinzukommen. Hansmann hat zudem versucht, die Kosten für die kommenden Jahre abzuschätzen. Sollten pro Jahr 1200 Flüchtlinge Schutz in Hannover suchen, werde sich der Etat entsprechend erhöhen: „Im Jahr 2018 wären wir schon an der 60-Millionen-Euro-Grenze.“

Grund für den massiven Kostenanstieg sind die langwierigen Asylverfahren und damit verbunden die langen Warte- und Betreuungszeiten für die Flüchtlinge. Baudezernent Uwe Bodemann, zuständig für die Unterbringung, hatte kürzlich mitgeteilt, dass die Flüchtlinge länger als bisher in den städtischen Einrichtungen wohnen. Das habe auch damit zu tun, dass es immer schwieriger für die Menschen werde, Wohnungen auf dem freien Markt zu finden.

Die zusätzlichen Kosten trägt vor allem die Stadt. „Nur 30 Prozent bekommen wir von Bund und Land erstattet“, sagt Hansmann. Das dürfe nicht so weitergehen. Zu Beginn des kommenden Jahres will das Land seinen Beitrag erhöhen. Statt 5932 Euro Hilfe pro Flüchtling zahlt man 6195 Euro, ein Anstieg von fünf Prozent. Kommunale Spitzenverbände fordern einen Beitrag, der an die 10 000 Euro heranreicht.

Die Mehrkosten für die Flüchtlingsversorgung kann die Stadt nicht aus eigener Kraft bezahlen. Der Kämmerer muss folglich kurzfristige Kredite aufnehmen. Dadurch rutscht der Haushalt tiefer ins Minus. Hansmann glaubt, die zusätzlichen Ausgaben im nächsten Jahr noch abfedern zu können, sodass das prognostizierte Defizit bei rund 90 Millionen Euro bleibt. Für 2016 aber werde es „schwierig“, das Minus von 118 Millionen Euro zu halten. Die Rechnung steht und fällt ohnehin mit den Einnahmen aus der Gewerbesteuer. 500 Millionen Euro hat der Kämmerer für das kommende Jahr angesetzt, ein „ehrgeiziges Ziel“, wie er einräumt. Ob es erreicht wird, sei keineswegs sicher.

Einen kleinen Lichtblick gibt es am Ende dieses Jahres. Ursprünglich hatte die Stadt mit roten Zahlen in Höhe von 128 Millionen Euro gerechnet. Der Kämmerer geht jetzt davon aus, dass das Defizit für 2014 nicht mehr im dreistelligen Millionenbereich liegt.

Mehr zum Thema

Niedersachens Innenminister Boris Pistorius will Aufnahmeprogramm für Irak-Flüchtlinge auf die Tagesordnung des Treffens der Innenminister der SPD-geführten Länder in Potsdam setzen.

27.08.2014
Aus der Stadt Ankunft nächste Woche am Flughafen - Hannover nimmt syrische Flüchtlinge auf

In der nächsten Woche landen in Hannover die ersten syrischen Flüchtlinge, die der Bund per Charterflug aus der Krisenregion holt. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) werde die rund 110 Flüchtlinge am kommenden Mittwoch auf dem Flughafen begrüßen, kündigte ein Ministeriumssprecher an.

04.09.2013

Hannover bereitet sich auf die Ankunft weiterer Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsgebiet in Syrien vor. Das zweite Flugzeug soll am 10. Oktober in Langenhagen landen.

27.09.2013

Elternvertreter des Südstädter Gymnasiums Tellkampfschule haben im Schulausschuss die längst überfällige Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume angemahnt.

29.11.2014

Hannover 96 will seine Negativserie in Sinsheim beenden. Gegner des Thor Steinar-Ladens in der List setzen mit einem Laternenumzug ein Zeichen gegen die umstrittene Modemarke. Und der November der Wissenschaft endet in der Kestnergesellschaft. Lesen Sie hier, was am heute in Hannover wichtig ist.

29.11.2014
Aus der Stadt Schulenburger Landstraße - Mann stirbt bei Stadtbahnunfall

Bei einem Stadtbahnunfall an der Schulenburger Landstraße ist am Freitagabend ein 48 Jahre alter Mann ums Leben gekommen. Nach bisherigen Erkenntnissen war der Mann gestolpert und seitlich gegen die herannahende Bahn geprallt.

29.11.2014