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Aus der Stadt Stadt senkt Standards für Flüchtlinge
Hannover Aus der Stadt Stadt senkt Standards für Flüchtlinge
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00:16 06.05.2016
Von Conrad von Meding
Größere Unterkünfte, weniger Platz - aber definitiv keine Zelte: Die Stadt passt die Standards für Hilfesuchende an. Quelle: Symbolbild/Rainer Jensen
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Hannover

Die Stadt hatte sich zu Beginn der Flüchtlingskrise hohe Standards für die Unterbringung von Hilfesuchenden gesetzt, die sie dann aber angesichts des Andrangs mehrfach brechen musste. Jetzt schlägt die Verwaltung vor, die Qualitätsansprüche auf ein realisierbares Maß abzusenken. Der Rat muss dem allerdings zustimmen.

Die Regeln sehen deutlich veränderte Obergrenzen für die Maximalbelegung von Unterkünften vor und auch neue Quadratmeterstandards. In Notunterkünften sollen künftig „mindestens sechs Quadratmeter“ Wohnfläche pro Person zur Verfügung stehen. Das allerdings entspricht der Mindestvorgabe der Tierschutzgesetze für einen Schäferhund.

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Im Gegensatz zu anderen Großstädten hatte Hannover es geschafft, den Flüchtlingsstrom ohne Zelte zu bewältigen. Allerdings wurde die vom rot-grün dominierten Rat geforderte Regel, maximal 50 Flüchtlinge in einem Gebäude unterzubringen, schnell gebrochen. Neue Wohnheime wurden von vornherein größer gebaut, in Notunterkünften wie dem Oststadtkrankenhaus waren es zeitweilig mehr als 800 Menschen, in einer Messehalle war Platz für mehr als 900 Hilfesuchende. Deshalb soll es jetzt neue Regeln geben.

Im Grundsatz will die Stadt an ihrem Drei-Säulen-Modell festhalten, demzufolge Flüchtlinge in der Regel zunächst in Wohnheimen untergebracht werden, dann aber bald umziehen sollen: je nach Betreuungsnotwendigkeit in Wohnprojekte oder sogar Wohnungen. Für Wohnprojekte aber wird die Belegungsgrenze jetzt auf 100 verdoppelt, für Wohnheime auf 150 verdreifacht, für Notunterkünfte soll künftig die neue Obergrenze von 800 Menschen gelten. Neuankömmlinge sollen möglichst nur ein Jahr lang in Gemeinschaftsunterkünften bleiben.

Unterkünfte sollen so übers Stadtgebiet verteilt werden, dass eine Integration möglich ist. Grundsätzlich sollen Flüchtlinge mindestens zehn Quadratmeter Wohnfläche zur Verfügung haben, in Notunterkünften mindestens sechs Quadratmeter. Unterbringung in einfachen Zelten und künftig auch Turnhallen soll es nicht geben. Der im Bundesvergleich relativ hohe Betreuungsschlüssel (Wohnheime 1:33, Wohnprojekte 1:60, in Notunterkünften arbeitet das Integrationsmanagement) bleibt bestehen, für besonders schutzbedürftige Menschen gibt es Sonderbereiche.

Die Stadt fordert vom Land, bei der Verteilung neuer Flüchtlinge flexibler mit den Kommunen umzugehen. Ohne die Verteilquote zu ändern, müsse das Land bei Engpässen in einer Kommune unbürokratisch Flüchtlinge zunächst an andere Kommunen verweisen, fordert Oberbürgermeister Stefan Schostok.

Das geänderte Konzept wird am kommenden Donnerstag, 12. Mai, ab 13 Uhr im Hodlersaal des Rathauses öffentlich vorgestellt, dort tagt der sogenannte OB-Ausschuss.

06.05.2016
Jörn Kießler 06.05.2016
Michael Zgoll 03.05.2016